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Fontanestraße . Änderung der Parkordnung für Kraftfahrzeuge

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 02.05.2002, V 530

entstanden aus Vorlage: OF 446/9 vom 16.04.2002

Betreff:

Fontanestraße - Änderung der Parkordnung für Kraftfahrzeuge

Vorgang:

OM 378 OBR 9; ST 1041/01

Inzwischen wurden in der Fontanestraße entgegen der Stellungnahme beidseitig die Verkehrszeichen 315 mit Parken halb auf den Gehwegen angebracht. Allerdings werden diese Verkehrszeichen nur teilweise beachtet, sodass es zu unterschiedlichen Fahrbahnbreiten kommt. Für Müllfahrzeuge gibt es dann schon mal Engpässe, die es bei ordentlichem Parken nicht geben müsste.

Wir fragen daher den Magistrat, ob er veranlassen kann, dass das zuständige Amt den genannten Straßenraum für eine gewisse Zeit stärker überwacht, um die Autofahrer/-innen zu einem richtigen Parkverhalten zu bringen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2002OFOF 446/9Fontanestraße . Änderung der Parkordnung für KraftfahrzeugeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Mai 2002Sie sind hier
    VV 530Fontanestraße . Änderung der Parkordnung für Kraftfahrzeuge
    Anfrage
  3. 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1322Fontanestraße - Änderung der Parkordnung für KraftfahrzeugeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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