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Genehmigungsverfahren Fatima-Zehra-Moschee am Fischstein

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
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Begründung

Nach Aussage der Trägervereine erfolgte die Besichtigung der Grundstücke bereits im Mai 2006. Der Ortsbeirat 7 wurde von den Gesprächen über die geplante Moschee dann allerdings erst im Frühsommer 2007 unterrichtet - also 1 Jahr später. Insofern stellt sich die Frage, ob es in diesem Jahr bereits Gespräche mit der Stadtverwaltung hinsichtlich der geplanten Baumaßnahme gegeben hat und wie der Zeitpunkt der Information des Ortsbeirates zustande gekommen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2008, ST 128 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 23.10.2007, V 492

entstanden aus Vorlage: OF 287/7 vom 08.10.2007

Betreff:

Genehmigungsverfahren Fatima-Zehra-Moschee am Fischstein

Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

  1. Wann ist es zum ersten Mal wegen des oben genannten Bauvorhabens und/oder der zugehörigen Grundstücke zu einem Kontakt zwischen den Trägervereinen und städtischen Institutionen gekommen (insbesondere: Stadtplanungsamt, Bauaufsicht, Liegenschaftsamt, Amt für multikulturelle Angelegenheiten)?
  2. Ist der Ortsbeirat umgehend nach Aufnahme der Gespräche in Kenntnis gesetzt worden, wie dies nach Aussage des Magistrats durch die zusätzlich geschaffene Koordinationsstelle im Amt für multikulturelle Angelegenheiten gewährleistet werden sollte?

Wenn nein, warum nicht?

Begründung:

Nach Aussage der Trägervereine erfolgte die Besichtigung der Grundstücke bereits im Mai 2006. Der Ortsbeirat 7 wurde von den Gesprächen über die geplante Moschee dann allerdings erst im Frühsommer 2007 unterrichtet - also 1 Jahr später.

Insofern stellt sich die Frage, ob es in diesem Jahr bereits Gespräche mit der Stadtverwaltung hinsichtlich der geplanten Baumaßnahme gegeben hat und wie der Zeitpunkt der Information des Ortsbeirates zustande gekommen ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2007OFOF 287/7Genehmigungsverfahren Fatima-Zehra-Moschee am FischsteinOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 2007Sie sind hier
    VV 492Genehmigungsverfahren Fatima-Zehra-Moschee am Fischstein
    Anfrage
  3. 11. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 128Genehmigungsverfahren Fatima-Zehra-Moschee am FischsteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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