Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Genehmigungsverfahren Fatima-Zehra-Moschee am Fischstein

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Nach Aussage der Trägervereine erfolgte die Besichtigung der Grundstücke bereits im Mai 2006. Der Ortsbeirat 7 wurde von den Gesprächen über die geplante Moschee dann allerdings erst im Frühsommer 2007 unterrichtet – also 1 Jahr später. Insofern stellt sich die Frage, ob es in diesem Jahr bereits Gespräche mit der Stadtverwaltung hinsichtlich der geplanten Baumaßnahme gegeben hat und wie der Zeitpunkt der Information des Ortsbeirates zustande gekommen ist.

Inhalt

Antrag vom 08.10.2007, OF 287/7

Betreff:

Genehmigungsverfahren Fatima-Zehra-Moschee am Fischstein

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

- Wann ist es zum ersten Mal wegen des oben genannten Bauvorhabens und/oder der zugehörigen Grundstücke zu einem Kontakt zwischen den Trägervereinen und städtischen Institutionen gekommen (insbesondere: Stadtplanung, Bauaufsicht, Liegenschaftsamt, Amt für multikulturelle Angelegenheiten)?

- Ist der Ortsbeirat umgehend nach Aufnahme der Gespräche in Kenntnis gesetzt worden, wie dies nach Aussage des Magistrats durch die zusätzlich geschaffene Koordinationsstelle im Amt für multikulturelle Angelegenheiten gewährleistet werden sollte?

- Wenn nein, warum nicht?

Begründung:

Nach Aussage der Trägervereine erfolgte die Besichtigung der Grundstücke bereits im Mai 2006. Der Ortsbeirat 7 wurde von den Gesprächen über die geplante Moschee dann allerdings erst im Frühsommer 2007 unterrichtet – also 1 Jahr später.

Insofern stellt sich die Frage, ob es in diesem Jahr bereits Gespräche mit der Stadtverwaltung hinsichtlich der geplanten Baumaßnahme gegeben hat und wie der Zeitpunkt der Information des Ortsbeirates zustande gekommen ist.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2007Sie sind hier
    OFOF 287/7Genehmigungsverfahren Fatima-Zehra-Moschee am Fischstein
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 2007VV 492Genehmigungsverfahren Fatima-Zehra-Moschee am FischsteinAnfrage
  3. 11. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 128Genehmigungsverfahren Fatima-Zehra-Moschee am FischsteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 17 · 23.10.2007
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 492 2007 Die Vorlage OF 287/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREPFraktionslos
Ablehnung:
SPDFarbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP und fraktionslos gegen SPD und FARBECHTE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen