Griesheim: Wird dem Wasserkraftwerk der Zufluss abgedreht?
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zur Sicherung der Stromerzeugung durch das Wasserkraftwerk an der Staustufe Griesheim zu erläutern. Dies ist notwendig, um die Schließung des größten Laufwasserkraftwerks in Hessen zu verhindern und den sozial-ökologischen Umbau der Energieversorgung zu unterstützen.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird aufgefordert, Folgendes mitzuteilen:
- Was wurde bisher von Seiten des Magistrats unternommen, um die weitere Stromerzeugung durch das Wasserkraftwerk an der Staustufe Griesheim zu sichern?
- Was hindert den Weiterbetrieb des Wasserkraftwerks konkret?
- Was wird der Magistrat unternehmen, damit dauerhaft Strom durch das Wasserkraftwerk an der Staustufe Griesheim gewonnen werden kann?
Kontext
Der Magistrat wird aufgefordert, Folgendes mitzuteilen:
Begründung
In der Stellungnahme ST 1628 wird dargelegt, dass das Wasserkraftwerk an der Staustufe Griesheim unter Umständen stillgelegt werden muss. Grundlage ist der Ministerbeschluss der hessischen Umweltministerin Prisca Hinz (GRÜNE) von 2017. Das Griesheimer Wasserkraftwerk ist das größte Laufwasserkraftwerk in Hessen, der erzeugte Strom wird als Ökostrom von der Mainova vertrieben. Die Schließung dieses Wasserkraftwerkes widerspricht dem Sinn eines sozial-ökologischen Umbaus der Energieversorgung. Es widerspricht dem Klima-, Emissions- und Ressourcenschutz und verschließt die Augen vor dem Klimawandel.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2022OFOF 429/1Saubere Energie im Ortsbezirk 1: Wasserkraft ausbauen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. April 2022VV 386Saubere Energie im Ortsbezirk 1: Wasserkraft ausbauen!Anfrage
- 18. Juli 2022STST 1628Saubere Energie im Ortsbezirk 1: Wasserkraft ausbauen!Stellungnahme
- 8. August 2022OFOF 537/6Griesheim: Wird dem Wasserkraftwerk der Zufluss abgedreht?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 6. September 2022Sie sind hierVV 461Griesheim: Wird dem Wasserkraftwerk der Zufluss abgedreht?Anfrage
- 5. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 2696Griesheim: Wird dem Wasserkraftwerk der Zufluss abgedreht?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen