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Auskunftsersuchen zum Artikel der Frankfurter Neue Presse (FNP) vom 26.07.2022: "Hochhaus-Sanierung sorgt für Unmut: Kochen auf dem Flur, Toilette nebenan"

Vorlagentyp: V
92 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 fordert den Magistrat auf, über die im Artikel der FNP beschriebenen Zustände während der Sanierung in der Atzelbergstraße 62 zu berichten. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die städtische ABG Sanierungen so durchführt, dass Mieterinnen und Mieter nicht über Gebühren belastet werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Atzelbergstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird gebeten, über folgende Fragen zu berichten:

  1. Sind dem Magistrat die, im Artikel der FNP vom 26.07.2022 geschilderten, Zustände im Zuge der laufenden Sanierung in der Atzelbergstraße 62 bekannt und wie bewertet er diese?
  2. Was unternimmt die Stadt Frankfurt am Main, falls die geschilderten Zustände zutreffen, um in Zukunft sicherzustellen, dass die stadteigene ABG Sanierungen so durchführt, dass die Mieterinnen und Mieter nicht über Gebühren belastet werden?

Begründung

Sollten die, in dem betreffenden Presseartikel geschilderten Zustände der Wahrheit entsprechen, so entspricht dies nicht dem Verständnis des Ortsbeirates 11, wie eine städtische Gesellschaft mit ihren Mieterinnen und Mietern umgehen sollte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2022OFOF 309/11Auskunftsersuchen zum Artikel der Frankfurter Neue Presse (FNP) vom 26.07.2022: „Hochhaus-Sanierung sorgt für Unmut: Kochen auf dem Flur, Toilette nebenan“Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. September 2022Sie sind hier
    VV 457Auskunftsersuchen zum Artikel der Frankfurter Neue Presse (FNP) vom 26.07.2022: „Hochhaus-Sanierung sorgt für Unmut: Kochen auf dem Flur, Toilette nebenan“
    Anfrage
  3. 24. März 2023STST 762Auskunftsersuchen zum Artikel der Frankfurter Neue Presse (FNP) vom 26.07.2022: "Hochhaus-Sanierung sorgt für Unmut: Kochen auf dem Flur, Toilette nebenan"Stellungnahme
  4. 6. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 92 WochenSTST 845Auskunftsersuchen zum Artikel der Frankfurter Neue Presse (FNP) vom 26.07.2022: „HochhausSanierung sorgt für Unmut: Kochen auf dem Flur, Toilette nebenan“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 17 · 16.01.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 18 · 06.02.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 19 · 13.03.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63 0

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