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Sichere Überwege in das Nordwestzentrum

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Kalendarisch ist in den nächsten Monaten zwar Sommer angesagt, aber die kalte und dunkle Jahreszeit mit Eis und Schnee wird kommen. Wenn die Zuständigkeiten klar sind, sollte die Zeit genutzt werden, dass die Bürgerinnen und Bürger im nächsten Winter nicht nur romantisch im halbdunkeln oder rutschend im Slalomkurs das Zentrum erreichen oder verlassen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2006, ST 864 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 08.06.2006, V 44

entstanden aus Vorlage: OF 12/8 vom 24.05.2006

Betreff:

Sichere Überwege in das Nordwestzentrum

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat zum Heddernheimer Steg (Richtung Titusstraße) und Niederurseler Steg:

Wer ist für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht und der Bauunterhaltung zuständig?

Der rutschsichernde Bodenbelag ist großflächig nicht mehr vorhanden oder abgenutzt, die Treppenstufen sind ausgetreten und die Frostsprengungen reichen zentimetertief in die Betondecke.

Ist der Zustand dem Magistrat bekannt und welche Maßnahmen wurden bereits ergriffen?

Begründung:

Kalendarisch ist in den nächsten Monaten zwar Sommer angesagt, aber die kalte und dunkle Jahreszeit mit Eis und Schnee wird kommen. Wenn die Zuständigkeiten klar sind, sollte die Zeit genutzt werden, dass die Bürgerinnen und Bürger im nächsten Winter nicht nur romantisch im halbdunkeln oder rutschend im Slalomkurs das Zentrum erreichen oder verlassen können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2006OFOF 12/8Sichere Überwege in das NordwestzentrumOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2006Sie sind hier
    VV 44Sichere Überwege in das Nordwestzentrum
    Anfrage
  3. 23. August 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 864Sichere Überwege in das NordwestzentrumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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