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Sichere Überwege in das Nordwestzentrum

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Kalendarisch ist in den nächsten Monaten zwar Sommer angesagt, aber die kalte und dunkle Jahreszeit mit Eis und Schnee wird kommen. Wenn die Zuständigkeiten klar sind, sollte die Zeit genutzt werden, daß die Bürgerinnen und Bürger im nächsten Winter nicht nur romantisch im halbdunkeln oder rutschend im Slalomkurs das Zentrum erreichen oder verlassen können. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 8 am 08.06.2006, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 44 2006 Die Vorlage OF 12/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: " Der Ortsbeirat fragt den Magistrat zum Heddernheimer Steg (Richtung Titusstraße) und Niederurseler Steg: Wer ist für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht und der Bauunterhaltung zuständig? Der rutschsichernde Bodenbelag ist großflächig nicht mehr vorhanden oder abgenutzt, die Treppenstufen sind ausgetreten und die Frostsprengungen reichen zentimetertief in die Betondecke. Ist der Zustand dem Magistrat bekannt und welche Maßnahmen wurden bereits ergriffen?" Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 24.05.2006, OF 12/8

Betreff:

Sichere Überwege in das Nordwestzentrum

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird zu den Überwegen in das Nordwestzentrum folgendes gefragt:

a) Heddernheimer Steg (Richtung Titusstraße)

Wer ist für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht und der Bauunterhaltung zuständig?

Der rutschsichernde Bodenbelag ist großflächig nicht mehr vorhanden oder abgenutzt, die Treppenstufen sind ausgetreten und die Frostsprengungen reichen zentimetertief in die Betondecke.

Ist der Zustand dem Magistrat bekannt und welche Maßnahmen wurden bereits ergriffen?

b) Praunheimer Steg (Richtung Bernadottestraße)

Ist für diesen Steg eine Beleuchtung vorgesehen und wenn ja, warum ist diese bislang noch nicht erfolgt und wann wird diese kommen?

Begründung:

Kalendarisch ist in den nächsten Monaten zwar Sommer angesagt, aber die kalte und dunkle Jahreszeit mit Eis und Schnee wird kommen. Wenn die Zuständigkeiten klar sind, sollte die Zeit genutzt werden, daß die Bürgerinnen und Bürger im nächsten Winter nicht nur romantisch im halbdunkeln oder rutschend im Slalomkurs das Zentrum erreichen oder verlassen können.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 12/8Sichere Überwege in das Nordwestzentrum
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2006VV 44Sichere Überwege in das NordwestzentrumAnfrage
  3. 23. August 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 864Sichere Überwege in das NordwestzentrumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 44 2006 Die Vorlage OF 12/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: " Der Ortsbeirat fragt den Magistrat zum Heddernheimer Steg (Richtung Titusstraße) und Niederurseler Steg: Wer ist für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht und der Bauunterhaltung zuständig? Der rutschsichernde Bodenbelag ist großflächig nicht mehr vorhanden oder abgenutzt, die Treppenstufen sind ausgetreten und die Frostsprengungen reichen zentimetertief in die Betondecke. Ist der Zustand dem Magistrat bekannt und welche Maßnahmen wurden bereits ergriffen?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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