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Zeilsheim: Kita im Lebensmittelmarkt Pfaffenwiese 103

Vorlagentyp: V
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Auskunftsersuchen vom 12.06.2012, V 412 entstanden aus Vorlage: OF 436/6 vom 06.06.2012

Betreff: Zeilsheim: Kita im Lebensmittelmarkt Pfaffenwiese 103 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, - ob die Liegenschaft in der Pfaffenwiese 103 für die Einrichtung einer Kindertagesstätte und/oder Krabbelstube geeignet ist; - wie viele Plätze dort geschaffen werden könnten; - welche finanziellen Mittel für einen Umbau für den Vermieter und den Träger zur Verfügung stehen; - welche Alternativen in Zeilsheim vorhanden sind, die im Rahmen des Sofortprogrammes den Bedarf an Kita-Plätzen decken können; - wie bei einer möglichen Kita-Eignung der genannten Liegenschaft die Nahversorgung der Bevölkerung in den angrenzenden Siedlungen gesichert werden kann.

Begründung: Zum 7. Juli 2012 hat die Tegut-Gesellschaft angekündigt, den Lebensmittelmarkt in Zeilsheim zu schließen. Die Vermieter der Liegenschaft haben gegenüber dem Ortsbeirat schon signalisiert, einer Kita den Vorzug zu geben, wenn alle Rahmenparameter stimmen. Dazu wurden auch schon mit potentiellen Trägern und dem Schulamt entsprechende Gespräche geführt. Erhebliche Umbaumaßnahmen sind vor Eröffnung einer Kita-Einrichtung jedoch erforderlich. Damit vonseiten des Vermieters und des zukünftigen Betreibers die Maßnahmen schnell vertraglich fixiert werden können, sollte vonseiten des Magistrates über eine finanzielle Unterstützung ggf. über den Rahmen des Sofortprogrammes hinaus nachgedacht werden. Den Eltern, die auf freie Plätze warten, ist nicht geholfen, wenn Bund, Land und Kommunen auf Förderprogramme verweisen, die praktische Umsetzung aber im Stadtteil Zeilsheim scheitert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juni 2012OFOF 436/6Zeilsheim: Kita im Lebensmittelmarkt Pfaffenwiese 103Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Juni 2012Sie sind hier
    VV 412Zeilsheim: Kita im Lebensmittelmarkt Pfaffenwiese 103
    Anfrage
  3. 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1402Zeilsheim: Kita im Lebensmittelmarkt Pfaffenwiese 103Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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