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Agenda-Forum Ginnheim

Vorlagentyp: V
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 17.01.2002, V 363

entstanden aus Vorlage: OF 310/9 vom 22.12.2001

Betreff:

Agenda-Forum Ginnheim

Vorgang:

V 1533 OBR 9; ST 89/01; B 1005/01

Dem Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21 ist auf Seite vier Folgendes zu entnehmen:

"2.2.3. Ginnheim: Ende 2000 führte die VHS-Nord mit finanzieller Unterstützung des Umweltamtes das Agenda-Forum Ginnheim durch. Im Laufe der Veranstaltungsreihe gründete sich die Agenda-Gruppe Ginnheim. Bearbeitete Themen sind die Probleme in den "Housings", die Raumsituation in der Astrid-Lindgren-Schule, die Situation von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil, ein Wochenmarkt für Ginnheim und Verkehrsberuhigung in der Ricarda-Huch-Straße. Zukünftig wird die Gruppe mit dem neuen Quartiersmanager des Projektes "Soziale Stadt" zusammenarbeiten. Die Koordination liegt beim Nachbarschaftszentrum Ginnheim."

Der Ortsbeirat 9 hat am 25.01.2001 zum Thema "Agenda-Forum Ginnheim" einen ausführlichen Fragenkatalog als Anfrage V 1533 an den Magistrat beschlossen. Dazu liegt bisher lediglich eine vorläufige Stellungnahme vom 23.04.2001 vor, in der es heißt: "Die Anfrage des Ortsbeirates 9 konnte in der geschäftsordnungsmäßigen Frist nicht abschließend geprüft werden. Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird die Stellungnahme unaufgefordert vorgelegt werden."

Da inzwischen seit Beschlussfassung im Ortsbeirat 9 elf Monate und seit der vorläufigen Stellungnahme vom 23.04.2001 wiederum acht Monate vergangen sind, fragen wir den Magistrat:

Wann kann mit einer abschließenden Stellungnahme zur Anfrage V 1533 vom 25.01.2001 gerechnet werden?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2001OFOF 310/9Agenda-Forum GinnheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Januar 2002Sie sind hier
    VV 363Agenda-Forum Ginnheim
    Anfrage
  3. 14. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1008Agenda-Forum GinnheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 51

Mitdiskutieren

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