Agenda-Forum Ginnheim

Antrag vom 22.12.2001, OF 310/9

Betreff:

Agenda-Forum Ginnheim

Vorgang:

V 1533 OBR 9; ST 89/01 Bezug: B 1005/01

Dem Jahresbericht zur Lokalen Agenda 21 ist auf Seite 4 Folgendes zu entnehmen:

"2.2.3. Ginnheim: Ende 2000 führte die VHS-Nord mit finanzieller Unterstützung des Umwelt-amtes das Agenda-Forum Ginnheim durch. Im Laufe der Veranstaltungsreihe gründete sich die

Agenda-Gruppe Ginnheim. Bearbeitete Themen sind die Probleme in den "Housings", die Raumsituation in der Astrid-Lindgren-Schule, die Situation von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil, ein Wochenmarkt für Ginnheim und Verkehrsberuhigung in der Ricarda-Huch-Straße.

Zukünftig wird die Gruppe mit dem neuen Quartiersmanager des Projektes "Soziale Stadt" zusammenarbeiten. Die Koordination liegt beim Nachbarschaftszentrum Ginnheim."

Der Ortsbeirat 9 hat am 25.01.2001 zum Thema "Agenda-Forum Ginnheim" einen ausführlichen Fragenkatalog als Anfrage V 1533 an den Magistrat beschlossen. Dazu liegt bisher lediglich eine vorläufige Stellungnahme vom 23.04.2001 vor, in der es heißt: "Die Anfrage des Ortsbeirates 9 konnte in der geschäftsordnungsmäßigen Frist nicht abschließend geprüft werden. Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird die Stellungnahme unaufgefordert vorgelegt werden."

Da inzwischen seit Beschlussfassung im Ortsbeirat 9 elf Monate und seit der vorläufigen Stel-lungnahme vom 23.04.2001 wiederum acht Monate vergangen sind,

fragen wir den Magistrat:

Wann kann mit einer abschließenden Stellungnahme zur Anfrage V 1533 vom 25.01.2001 gerechnet werden?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9