Gehwegreinigung im Europaviertel
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Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 352 entstanden aus Vorlage: OF 228/1 vom 28.01.2017
Betreff: Gehwegreinigung im Europaviertel Der Magistrat wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Ab welchem Zeitpunkt (Monat/Jahr) wurden die Straßen bzw. Straßenabschnitte bzw. Straßenseiten des Europaviertels regelmäßig gereinigt (genaue Aufstellung, wann mit welcher Straße oder einem Teilabschnitt begonnen wurde)?
- Welche Reinigungsklasse kam jeweils zum Tragen und wann wurde diese ggf. angepasst?
- Wie stellt sich die Straßenreinigungssituation (Reinigungsklassen, zu reinigende Straßen(abschnitte) zurzeit dar? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2017OFOF 228/1Gehwegreinigung im EuropaviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Februar 2017Sie sind hierVV 352Gehwegreinigung im EuropaviertelAnfrage
- 28. April 2017Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 791Gehwegreinigung im EuropaviertelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen