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Gehwegreinigung im Europaviertel

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 28.01.2017Aktualisiert: 22.02.2017

13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Ab welchem Zeitpunkt (Monat / Jahr) wurden die Straßen, bzw Straßenabschnitte, bzw. Straßenseiten des Europaviertels regelmäßig gereinigt? Bitte genaue Aufstellung, wann mit welcher ganzen Straße oder Teilabschnitt begonnen wurde. Welche Reinigungsklasse kam jeweils zum tragen und wann wurde diese ggf. angepasst? Wie stellt sich die Straßenreinigungssituation (Reinigungsklassen, zu reinigende Straßen(abschnitte)) zur Zeit dar?

Inhalt

Antrag vom 28.01.2017, OF 228/1

Betreff: Gehwegreinigung im Europaviertel Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Ab welchem Zeitpunkt (Monat / Jahr) wurden die Straßen, bzw Straßenabschnitte, bzw. Straßenseiten des Europaviertels regelmäßig gereinigt? Bitte genaue Aufstellung, wann mit welcher ganzen Straße oder Teilabschnitt begonnen wurde. Welche Reinigungsklasse kam jeweils zum tragen und wann wurde diese ggf. angepasst? Wie stellt sich die Straßenreinigungssituation (Reinigungsklassen, zu reinigende Straßen(abschnitte)) zur Zeit dar?Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. Januar 2017Sie sind hier
OFOF 228/1Gehwegreinigung im Europaviertel
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
14. Februar 2017VV 352Gehwegreinigung im EuropaviertelAnfrage
28. April 2017Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 791Gehwegreinigung im EuropaviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 1

Sitzung 9 · 14.02.2017

TO I, TOP 19

Angenommen

Auskunftsersuchen V 352 2017 Die Vorlage OF 228/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

2 SPDGrüneLinkeFDPFraktionslos

Ablehnung:

1 SPDCDUPartei

Enthaltung:

1 SPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen 1 SPD, CDU und PARTEI (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung