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Notrufsäulen und Orientierungspläne im Ortsbezirk

Vorlagentyp: V
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Am o. a. Standort wurde vor einiger Zeit die große Notrufsäule abmontiert und nicht ersetzt. Sicherheitseinrichtungen sind jedoch insbesondere im Gebiet der Nordweststadt mit vielen dunklen Ecken notwendig. Das kommentarlose Abräumen einer über Jahrzehnte vertrauten Notrufsäule ist keine bürgerfreundliche Maßnahme. Die seit Jahren verfallenden Orientierungspläne sind für Ortsfremde wegen des komplizierten Straßen- und Wegenetzes der Nordweststadt hilfreich. Das Projekt mit der Deutschen Städte Medien hätte sie sinnvoll ersetzen können, ist jedoch scheinbar nicht zustande gekommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.07.2007, ST 1202 Beratung im Ortsbeirat: 8 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 26.04.2007, V 343

entstanden aus Vorlage: OF 139/8 vom 11.04.2007

Betreff:

Notrufsäulen und Orientierungspläne im Ortsbezirk

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Weshalb wurde die Notrufsäule Ecke Heilmannstraße/Bernadottestraße entfernt?
  2. Wie viele Notrufeinrichtungen gibt es noch im Ortsbezirk (Standorte im Straßenraum, an U-Bahn-Stationen usw.) und in welcher Frequenz werden sie benutzt?
  3. Sieht der Magistrat die Notwendigkeit, die Notrufeinrichtungen Ecke Heilmannstraße/Bernadottestraße zu ersetzen und sieht er weitere mögliche Standorte für solche Einrichtungen?
  4. Wann werden die Orientierungspläne für die Nordweststadt endlich instandgesetzt und weshalb ist die vor ca. sieben Jahren geplante Zusammenarbeit mit der Deutschen Städte Medien zur Einrichtung neuer, beleuchteter Stadtpläne im Straßenbild nicht zustande gekommen?

Begründung:

Am o. a. Standort wurde vor einiger Zeit die große Notrufsäule abmontiert und nicht ersetzt. Sicherheitseinrichtungen sind jedoch insbesondere im Gebiet der Nordweststadt mit vielen dunklen Ecken notwendig. Das kommentarlose Abräumen einer über Jahrzehnte vertrauten Notrufsäule ist keine bürgerfreundliche Maßnahme.

Die seit Jahren verfallenden Orientierungspläne sind für Ortsfremde wegen des komplizierten Straßen- und Wegenetzes der Nordweststadt hilfreich. Das Projekt mit der Deutschen Städte Medien hätte sie sinnvoll ersetzen können, ist jedoch scheinbar nicht zustande gekommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2007OFOF 139/8Notrufsäulen und Orientierungspläne im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. April 2007Sie sind hier
    VV 343Notrufsäulen und Orientierungspläne im Ortsbezirk
    Anfrage
  3. 26. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1202Notrufsäulen und Orientierungspläne im OrtsbezirkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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