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Notrufsäulen und Orientierungspläne im Ortsbezirk

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 26.07.2007, ST 1202

Betreff:

Notrufsäulen und Orientierungspläne im Ortsbezirk

zu Fragen 1, 2 und 3: Gemäß dem "Leitfaden des Landes Hessen über die Errichtung und das Betreiben von Notruftelefonen“ können solche Einrichtungen errichtet und betrieben werden, wenn andere Notrufmöglichkeiten nicht zur Verfügung stehen und die Einrichtung aus polizeitaktischer Sicht unbedingt notwendig ist.

Die Analyse des 14. Polizeireviers hat im Frühjahr 2005 ergeben, dass es sich bei der Örtlichkeit "Heilmannstraße/Bernadottestraße“ um keinen Kriminalitätsbrennpunkt oder Unfallschwerpunkt handelt. Dieses Ergebnis führte damals zum Abbau der entsprechenden Polizeirufsäule. Im Mai 2007 wurde für die Örtlichkeit "Heilmannstraße/Bernadottestraße“ erneut eine Bewertung vorgenommen. Diese ergab, dass weiterhin keine Notwendigkeiten vorliegen, welche die Errichtung einer Notfallmeldeeinrichtung begründen würden. Neben den durch die Deutsche Telekom AG betriebenen öffentlichen Telefonzellen (ausgestattet mit münz- und kartenfreiem Notruf) im Stadtgebiet Frankfurt sind seitens des Landes Hessen aus polizeitaktischen Gründen an nachfolgenden Stellen Notfallmeldeeinrichtungen zusätzlich eingerichtet:

U-Bahn-Stationen "Nordwestzentrum“, "In der Römerstadt“, sowie "In der Römerstadt“, Ausgang Hadrianstraße, auf dem Niddauferweg in Höhe BAB A661 und Bubeloch, an der Brücke sowie nördlich des Ginnheimer Wäldchen/südöstlich des Vogelschutzgebiets. Auf Grund der weiten Verbreitung von Mobiltelefonen und der vorhandenen Möglichkeiten, kostenfreie Notrufe abzusetzen, wird derzeit keine Notwendigkeit für die Errichtung von weiteren Notruftelefonen gesehen. zu Frage 4:

Auf Grund der fehlenden Refinanzierungsmöglichkeiten für die Orientierungstafel wird durch die Ströer Deutsche Städte Medien GmbH die Unterhaltung als auch die Neuinstallation von Orientierungsplänen nicht mehr weiter betrieben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2007OFOF 139/8Notrufsäulen und Orientierungspläne im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. April 2007VV 343Notrufsäulen und Orientierungspläne im OrtsbezirkAnfrage
  3. 26. Juli 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1202Notrufsäulen und Orientierungspläne im Ortsbezirk
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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