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Schwanheim: Öffnungen und Planungen für das Verkehrsmuseum

Vorlagentyp: V
119 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert Informationen zur kurzfristigen Öffnung des Verkehrsmuseums und zu den Planungen für einen Neubau. Die Begründung liegt in der Bedeutung des Verkehrsmuseums als traditionsreiche Institution, die schnell wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden soll.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Fragen an den Magistrat

wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Unter welchen Bedingungen ist eine kurzfristige, zumindest teilweise Öffnung des Verkehrsmuseums möglich?
  2. Wie sehen die Planungen für das Verkehrsmuseum aus?
  3. Welche Hallen soll die Industriehalle ersetzen und mit welchen Kosten wird diese veranschlagt?
  4. Welche Kosten wären für die brandschutztechnische Ertüchtigung und Modernisierung des Bestandes zu erwarten?
  5. Wird es durch die geplanten Baumaßnahmen zur weiteren Versiegelung und/oder Baumfällarbeiten kommen?

Kontext

In einem Artikel der FNP vom 05.01.2022 war zu lesen, dass das nicht nur in Schwanheim beliebte Verkehrsmuseum wegen Brandschutzverstößen bis auf Weiteres nicht geöffnet werden kann. Es wird zudem von den schon seit Langem nicht umgesetzten Planungen für einen Neubau berichtet und von dem Beschluss der Geschäftsführung der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF), eine "schnöde Industriehalle als Ersatz auf das Grundstück zu stellen".

Dies vorausgeschickt

Begründung

Das Verkehrsmuseum ist eine beliebte und traditionsreiche Institution, die unbedingt erhalten und möglichst schnell wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden soll. Der Ortsbeirat benötigt weitere Informationen, um die Planungen zu begleiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2022OFOF 400/6Schwanheim: Verkehrsmuseum endlich wieder öffnenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. März 2022OFOF 422/6Schwanheim: Öffnungen und Planungen für das VerkehrsmuseumOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  3. 15. März 2022OMOM 1805Schwanheim: Verkehrsmuseum endlich wieder öffnenDirektanregung
  4. 15. März 2022Sie sind hier
    VV 340Schwanheim: Öffnungen und Planungen für das Verkehrsmuseum
    Anfrage
  5. 11. November 2022STST 2624Schwanheim: Öffnungen und Planungen für das VerkehrsmuseumStellungnahme
  6. 11. November 2022STST 2623Schwanheim: Verkehrsmuseum endlich wieder öffnenStellungnahme
  7. 14. Juli 2023STST 1523Schwanheim: Öffnungen und Planungen für das VerkehrsmuseumStellungnahme
  8. 22. September 2023STST 1934Schwanheim: Verkehrsmuseum endlich wieder öffnenStellungnahme
  9. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 119 WochenSTST 1069Schwanheim: Verkehrsmuseum endlich wieder öffnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 14 · 04.10.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 15 · 01.11.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 41-3

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