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Aufstellen und Unterhalt von Pollern

Vorlagentyp: V
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 fordert Informationen über die Zerstörung und den Unterhalt von Pollern in Frankfurt. Dies ist notwendig, um die Sperrung der Raiffeisenstraße zu realisieren, die von den Anwohnern gewünscht wird. Die Informationen sollen helfen, die finanziellen und operativen Herausforderungen des Magistrats zu klären.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort überfällig

Der Magistrat hätte bis zum 02.05.2022 antworten müssen. Seit 1609 Tagen liegt nichts vor.Warum?

Raiffeisenstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 28.08.2026.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird ersucht folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie viele Poller sind in den vergangenen drei Jahren mutwillig zerstört ("abgeflext") worden?
  2. Bei wie vielen abschließbaren Pollern sind die Schlösser durch Klebstoff oder anderweitig unbrauchbar gemacht worden?
  3. Welche Kosten sind dem Magistrat durch die Reparatur dieser Poller entstanden?
  4. Welches jährliche Budget wird für nötig gehalten, um alle Poller in Frankfurt ordnungsgemäß in Funktion zu halten?

Kontext

Der Magistrat wird ersucht folgende Fragen zu beantworten:

Begründung

Am 19. Januar 2022 fand der lange erwartete Ortstermin (drei Jahre Wartezeit) zur Sperrung der Raiffeisenstraße in Höhe des evangelischen Kindergartens statt. Die Sperrung war von allen Fraktionen im Ortsbeirat einstimmig gefordert worden, um auf Wunsch der Anwohner die illegale Durchfahrt gegen die Einbahnstraße zu unterbinden (Anregung vom 21.01.2019, OM 4104 und vom 25.10.2021, OM 852). Die Vertreter des Magistrats erklärten, die Sperrung sei nur mittels abschließbarer Poller zu realisieren. Erfahrungsgemäß würden solche Poller von Unbekannten regelmäßig zerstört ('abgeflext') oder die Schlösser durch Klebstoff unbrauchbar gemacht. Die Ämter hätten kein Budget, um solche Poller zu reparieren oder zu ersetzen. Deshalb sei die ansonsten von allen Beteiligten gewünschte Sperrung nicht möglich. Dem Ortsbeirat ist schleierhaft, warum eine Metropole wie Frankfurt operativ und finanziell keine Poller unterhalten kann und nur deshalb ansonsten sinnvolle Maßnahme unterbleiben müssen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Februar 2022 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Der Magistrat antwortete am 3. Juni 2022 mit der Stellungnahme ST 1371. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 17 Wochen.

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