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Prüfung der Ampelschaltungen auf der Gartenstraße und der Darmstädter Landstraße

Vorlagentyp: V
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 27.05.2011, V 26 entstanden aus Vorlage: OF 25/5 vom 07.05.2011

Betreff: Prüfung der Ampelschaltungen auf der Gartenstraße und der Darmstädter Landstraße Der Magistrat wird um Beantwortung der Fragen gebeten, bei welcher Geschwindigkeit Autofahrerinnen und Autofahrer auf folgenden Strecken eine grüne Welle erhalten:

  1. Walter-Kolb-Straße und Gartenstraße, zwischen Alte Brücke und Otto-Hahn-Platz;
  2. Darmstädter Landstraße, zwischen Babenhäuser Landstraße und Mörfelder Landstraße. Begründung: Nach Beobachtungen und Rückmeldungen liegt auf den oben genannten Strecken die grüne Welle nicht bei der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, d.h. die Ampelschaltung bietet möglicherweise einen Anreiz, die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit deutlich zu überschreiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2011OFOF 25/5Prüfung der Ampelschaltungen auf der Gartenstraße und der Darmstädter LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Mai 2011Sie sind hier
    VV 26Prüfung der Ampelschaltungen auf der Gartenstraße und der Darmstädter Landstraße
    Anfrage
  3. 18. November 2011Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1241Prüfung der Ampelschaltungen auf der Gartenstraße und der Darmstädter LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 5 · 28.10.2011
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

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