Baustelle in der Gruneliusstraße 110 - 116, der angrenzende Kinderspielplatz und die Straße selbst
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OBR-Auskunftsersuchen vom 10.09.1993, V 260 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.08.1993, OF 105 /5
Betreff: Baustelle in der Gruneliusstraße 110 - 116, der angrenzende Kinderspielplatz und die Straße selbst Tenor: Die Baustelle in der Gruneliusstraße 110-116 ist absolut unzureichend geschützt. Der zur Straße reichende Bauzaun fällt regelmäßig bei etwas Wind auf die Straße und es kann nur von Glück die Rede sein, daß noch kein Kind, ein Bürger oder ein Fahrzeug getroffen wurde. Durch das Umstürzen ist auch der Bürgersteig nicht mehr begehbar. Zum angrenzenden Spielplatz gibt es eine alte, baufällige Mauer, die den Spielplatz umgibt. An der Seite zur Baustelle jedoch entstand ein Loch im Mauerwerk mit einem Durchmesser von zirka einem Meter, wodurch die Kinder spielend und absolut ungehindert direkt in die Baustelle gelangen können. An diese Mauer grenzt baustellenseitig direkt eine tiefe Baugrube. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat: Wieso ist hier, bis heute, die Bauaufsicht nicht eingeschritten? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 10.11.1993 Aktenzeichen: 63-0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 1993OFOF 105/5Baustelle in der Gruneliusstraße 110 - 116, der angrenzende Kinderspielplatz und die Straße selbstOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. September 1993Sie sind hierVV 260Baustelle in der Gruneliusstraße 110 - 116, der angrenzende Kinderspielplatz und die Straße selbstAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen