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Rechtsextreme Aktivitäten

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 25.10.2001, V 240

entstanden aus Vorlage: OF 198/9 vom 11.10.2001

Betreff:

Rechtsextreme Aktivitäten

Vorgang:

B 674/01

Am Samstag, den 15.09.2001 wurde Am Weißen Stein ein Informationsstand der NPD durchgeführt. Auf Grund eines Aufrufs der Telefonkette gegen Rechts waren zahlreiche Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten gekommen, weshalb der Stand vorzeitig abgebrochen wurde.

Auch die Nazidemonstration am

  1. Mai fand im Ortsbezirk 9 statt.

Wir fragen den Magistrat:

  1. Wurden in Vereinen des Ortsbezirks typisch rechtslastige Äußerungen oder Verhaltensweisen beobachtet? Gegebenenfalls wird der Magistrat gebeten vertraulich zu berichten.
  2. Werden Vereine durch die Stadt Frankfurt unterstützt, damit Trainer/-innen in diese Richtung sensibilisiert werden und angemessen reagieren können?
  3. Werden Initiativen von der Stadt Frankfurt unterstützt, die sich vor Ort gegen extreme Aktivitäten einsetzen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2001OFOF 198/9Rechtsextreme AktivitätenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, PDS
  2. 25. Oktober 2001Sie sind hier
    VV 240Rechtsextreme Aktivitäten
    Anfrage
  3. 9. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 55Rechtsextreme AktivitätenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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