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Wohnraumzweckentfremdung in der Gartenstraße

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Wir beobachten, daß hier ständig neue Firmenschilder an den Hauswänden angebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.12.
  2. Aktenzeichen: 64-3

Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 31.10.1997, V 239 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.10.1997, OF 110 /5

Betreff: Wohnraumzweckentfremdung in der Gartenstraße Tenor: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob dem Amt für Wohnungswesen Erkenntnisse vorliegen, daß in der Gartenstraße (gerade Hausnummern, Anfang bis Otto-Hahn-Platz) Wohnraumzweckentfremdung vorliegt.

Begründung: Wir beobachten, daß hier ständig neue Firmenschilder an den Hauswänden angebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.12.
  2. Aktenzeichen: 64-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 1997OFOF 110/5Wohnraumzweckentfremdung in der GartenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. Oktober 1997Sie sind hier
    VV 239Wohnraumzweckentfremdung in der Gartenstraße
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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