Kein Durchgangsverkehr von Harheim über Omegabrücke durch Berkersheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Omegabrücke durch Berkersheim Der Ortsbeirat 10 hatte in seiner Sitzung am 03.05.2016 beschlossen, dass das Projekt einer Omegabrücke in Berkersheim erneut mit Alternativen diskutiert und zu diesem Zweck dem Ortsbeirat 10 vorgestellt werden soll. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage interessant, ob der Durchgangsverkehr von Harheim über diese Brücke durch Berkersheim durch versenkbare Poller verhindert werden könnte, wie es Befürworter der Omegabrücke immer wieder erklären.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 31.05.2016, V 21 entstanden aus Vorlage: OF 18/10 vom 11.05.2016
Betreff: Kein Durchgangsverkehr von Harheim über Omegabrücke durch Berkersheim Der Ortsbeirat 10 hatte in seiner Sitzung am 03.05.2016 beschlossen, dass das Projekt einer Omegabrücke in Berkersheim erneut mit Alternativen diskutiert und zu diesem Zweck dem Ortsbeirat 10 vorgestellt werden soll. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage interessant, ob der Durchgangsverkehr von Harheim über diese Brücke durch Berkersheim durch versenkbare Poller verhindert werden könnte, wie es Befürworter der Omegabrücke immer wieder erklären. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Wie viele elektronisch versenkbare Poller gibt es in Frankfurt?
- Wie viele wurden wann beantragt, genehmigt oder abgelehnt?
- Aus welchen Gründen erfolgte eine Ablehnung (rechtliche Gründe oder andere?)
- Unter welchen Voraussetzungen würden solche Poller dennoch genehmigt werden?
- Werden/ Würden bei positivem Bescheid weitere Poller installiert?
- Was sind mögliche Alternativen zu den Pollern?
- Laut Presseberichten wird von einer Realisierung oft aus Kostengründen (insbesondere Wartung und Instandsetzung) abgesehen. Entspricht dies der tatsächlichen Handhabung? Begründung: Es gibt immer mehr Anträge, bei welchen die Forderung laut wird, Straßen mit elektronisch versenkbaren Pollern auszustatten, um unerwünschten (Schleich-) Verkehr zu unterbinden, hier soll nun Klarheit geschaffen werden, ob die oben genannten Poller tatsächlich zum Einsatz kommen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2016OFOF 18/10Kein Durchgangsverkehr von Harheim über Omegabrücke durch BerkersheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 31. Mai 2016Sie sind hierVV 21Kein Durchgangsverkehr von Harheim über Omegabrücke durch BerkersheimAnfrage
- 29. August 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1123Kein Durchgangsverkehr von Harheim über Omegabrücke durch BerkersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen