Kein Durchgangsverkehr von Harheim über Omegabrücke durch Berkersheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
über Omegabrücke durch Berkersheim Der Ortsbeirat hatte in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass das Projekt einer "Omegabrücke" in Berkersheim erneut mit Alternativen diskutiert und zu diesem Zweck im Ortsbeirat vorgestellt wird. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage interessant, ob der Durchgangsverkehr von Harheim über diese Brücke durch Berkersheim durch "versenkbare Poller" verhindert werden könnte, wie es Befürworter der Omegabrücke immer wieder erklären.
Inhalt
Antrag vom 11.05.2016, OF 18/10
Betreff: Kein Durchgangsverkehr von Harheim über Omegabrücke durch Berkersheim Der Ortsbeirat hatte in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass das Projekt einer "Omegabrücke" in Berkersheim erneut mit Alternativen diskutiert und zu diesem Zweck im Ortsbeirat vorgestellt wird. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage interessant, ob der Durchgangsverkehr von Harheim über diese Brücke durch Berkersheim durch "versenkbare Poller" verhindert werden könnte, wie es Befürworter der Omegabrücke immer wieder erklären. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, dass der Magistrat um Prüfung und Bericht zu folgenden Fragen gebeten wird,
- Wie viele elektronisch versenkbare Poller gibt es in Frankfurt?
- Wie viele wurden wann beantragt, genehmigt oder abgelehnt?
- Aus welchen Gründen erfolgte eine Ablehnung (Rechtliche Gründe oder andere?)
- Unter welchen Voraussetzungen würden solche Poller dennoch genehmigt werden?
- Werden / Würden bei positivem Bescheid weitere installiert?
- Was sind mögliche Alternativen zu den Pollern?
- Lt. Presse wird von einer Realisierung oft aus Kostengründen (insbesondere Wartung und Instandsetzung) abgesehen. Entspricht dies der tatsächlichen Handhabung? Begründung: Es gibt immer mehr Anträge, bei welchen die Forderung laut wird, Straßen mit elektronisch versenkbaren Pollern auszustatten, um unerwünschten (Schleich-) Verkehr zu unterbinden, hier soll nun Klarheit geschaffen werden ob die o.g. Poller tatsächlich zum Einsatz kommen können.Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2016Sie sind hierOFOF 18/10Kein Durchgangsverkehr von Harheim über Omegabrücke durch BerkersheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 31. Mai 2016VV 21Kein Durchgangsverkehr von Harheim über Omegabrücke durch BerkersheimAnfrage
- 29. August 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1123Kein Durchgangsverkehr von Harheim über Omegabrücke durch BerkersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffern 1. bis 5.: SPD, CDU, BFF und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) Ziffer 6.: Einstimmige Annahme Ziffer 7.: SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Ablehnung)