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Was passiert mit der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach?

Vorlagentyp: V
88 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Informationen über den Rückbau und die Renaturierung der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach bereitzustellen. Dies ist notwendig, um den Ortsbeirat über den aktuellen Stand und die geplanten Maßnahmen zu informieren. Ziel ist es, Transparenz über die durchgeführten und geplanten Schritte zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. welche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Rückbau der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach bereits ergriffen wurden und welche weiteren Maßnahmen derzeit bereits geplant sind; 2. wann voraussichtlich die Planungen für die Renaturierung der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach abgeschlossen sind und dem Ortsbeirat, wie mit Stellungnahme vom 11.11.2019, ST 2059, angekündigt, vorgestellt werden können.

Kontext

Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, 1. welche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Rückbau der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach bereits ergriffen wurden und welche weiteren Maßnahmen derzeit bereits geplant sind; 2. wann voraussichtlich die Planungen für die Renaturierung der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach abgeschlossen sind und dem Ortsbeirat, wie mit Stellungnahme vom 11.11.2019, ST 2059, angekündigt, vorgestellt werden können.

Begründung

Mit Beschluss des Ortsbeirates vom 16.08.2019 (OM 4923) wurde der Magistrat gebeten, die Pläne zur Renaturierung der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach nach Abschluss der derzeit laufenden Planungen im Ortsbeirat vorzustellen. Mit Stellungnahme vom 11.11.2019 (ST 2059) teilte der Magistrat mit, dass die Planung zu gegebener Zeit dem Ortsbeirat vorgestellt werde. Derzeit, so der Magistrat in der Stellungnahme, seien die Planungen noch nicht so weit fortgeschritten, dass bereits jetzt ein Vorstellungstermin vereinbart werden könne. Eine Vorstellung der Planungen im Ortsbeirat ist bislang nicht erfolgt; gleichwohl entsteht der Eindruck, dass bereits Maßnahmen über die bloße Beseitigung der Fahrbahn der früheren BAB-Ausfahrt hinaus ergriffen worden sind. Zur Aufklärung des Sachverhaltes wird der Magistrat daher um entsprechende Mitteilung des Sachstandes und des weiteren Vorgehens gebeten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2019OFOF 468/12Vorstellung Renaturierung ehemalige BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach im OrtsbeiratOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 16. August 2019OMOM 4923Vorstellung Renaturierung ehemalige BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach im OrtsbeiratDirektanregung
  3. 11. November 2019STST 2059Vorstellung Renaturierung ehemalige BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach im OrtsbeiratStellungnahme
  4. 4. Januar 2021OFOF 701/12Was passiert mit der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach?Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 15. Januar 2021Sie sind hier
    VV 1896Was passiert mit der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach?
    Anfrage
  6. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 88 WochenSTST 833Was passiert mit der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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