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Was passiert mit der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach?

Vorlagentyp: OFFDP
88 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Informationen über den Rückbau und die Renaturierung der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach. Ziel ist es, Klarheit über bereits ergriffene und geplante Maßnahmen zu erhalten. Die erwartete Antwort des Magistrats soll dem Ortsbeirat vorgestellt werden.

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Antrag

Der Ortsbeirat wird gebeten, Folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, 1. welche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Rückbau der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames / Kalbach bereits ergriffen wurden und welche weiteren Maßnahmen derzeit bereits geplant sind? 2. wann voraussichtlich die Planungen für die Renaturierung der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach abgeschlossen sind und dem Ortsbeirat, wie mit ST 2059 vom 11.11.2019 angekündigt, vorgestellt werden können?

Begründung

Mit Beschluss des Ortsbeirates vom 16.08.2019 (OM 4923, entstanden aus OF 468/12) wurde der Magistrat gebeten, die Pläne zur Renaturierung der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach nach Abschluss der derzeit laufenden Planungen im Ortsbeirat vorzustellen. Mit Stellungnahme vom 11.11.2019 (ST 2059) teilte der Magistrat mit, dass die Planung zu gegebener Zeit dem Ortsbeirat vorgestellt werde. Derzeit, so der Magistrat in der Stellungnahme, seien die Planungen noch nicht soweit fortgeschritten, dass bereits jetzt ein Vorstellungstermin vereinbart werden könne. Eine Vorstellung der Planungen im Ortsbeirat ist bislang nicht erfolgt; gleichwohl entsteht der Eindruck, dass bereits Maßnahmen über die bloße Beseitigung der Fahrbahn der früheren BAB-Ausfahrt hinaus ergriffen worden sind. Zur Aufklärung des Sachverhaltes wird der Magistrat daher um entsprechende Mitteilung des Sachstandes und des weiteren Vorgehens gebeten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2019OFOF 468/12Vorstellung Renaturierung ehemalige BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach im OrtsbeiratOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 16. August 2019OMOM 4923Vorstellung Renaturierung ehemalige BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach im OrtsbeiratDirektanregung
  3. 11. November 2019STST 2059Vorstellung Renaturierung ehemalige BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach im OrtsbeiratStellungnahme
  4. 4. Januar 2021Sie sind hier
    OFOF 701/12Was passiert mit der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach?
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 15. Januar 2021VV 1896Was passiert mit der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach?Anfrage
  6. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 88 WochenSTST 833Was passiert mit der ehemaligen BAB-Ausfahrt Bonames/Kalbach?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 45 · 15.01.2021
TO I, TOP 29
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1896 2021 Die Vorlage OF 701/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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