Bundesweiter Warntag - Stille im Ortsbezirk 1?
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, über die vorhandenen technischen Warnsysteme im Ortsbezirk 1 zu berichten und zu klären, ob zukünftige Inbetriebnahmen geplant sind. Dies ist wichtig, um die Bevölkerung im Katastrophenfall besser warnen zu können.
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Der Magistrat wird gebeten zu berichten, 1. welche (technischen) Systeme zwecks Warnung der Bevölkerung aktuell im Gebiet des Ortsbezirks 1 vorhanden sind; 2. ob eine Inbetriebnahme von Systemen geplant ist, um die Bevölkerung zukünftig besser warnen zu können.
Kontext
Am 10. September fand zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung ein bundesweiter Warntag statt. Dieser Tag sollte dazu dienen, die vorhandenen technischen Systeme zur Warnung flächendeckend zu testen und zu prüfen, an welchen Stellen diese noch weiterentwickelt werden können. Im Ortsbezirk 1 blieb es bekanntlich still. Da die Warnung über die App NINA nicht funktioniert hat und auch nicht alle Einwohner ein Smartphone besitzen, auf welchem diese App installiert werden müsste, sollten in der Stadt Vorkehrungen für einen Katastrophenfall, bei dem eine Warnung notwendig ist, getroffen werden.
Begründung
Am 10. September fand zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung ein bundesweiter Warntag statt. Dieser Tag sollte dazu dienen, die vorhandenen technischen Systeme zur Warnung flächendeckend zu testen und zu prüfen, an welchen Stellen diese noch weiterentwickelt werden können. Im Ortsbezirk 1 blieb es bekanntlich still. Da die Warnung über die App NINA nicht funktioniert hat und auch nicht alle Einwohner ein Smartphone besitzen, auf welchem diese App installiert werden müsste, sollten in der Stadt Vorkehrungen für einen Katastrophenfall, bei dem eine Warnung notwendig ist, getroffen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2020OFOF 1515/1Bundesweiter Warntag - Stille im Ortsbezirk 1?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 24. November 2020Sie sind hierVV 1854Bundesweiter Warntag - Stille im Ortsbezirk 1?Anfrage
- 8. März 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 570Bundesweiter Warntag - Stille im Ortsbezirk 1?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen