Bundesweiter Warntag - Stille im Ortsbezirk 1?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über die vorhandenen Warnsysteme im Ortsbezirk 1 zu berichten und zukünftige Planungen zur Verbesserung der Warnmöglichkeiten zu prüfen. Dies ist besonders wichtig, da der bundesweite Warntag im September 2020 im Ortsbezirk 1 ohne Warnung verlief.
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Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten:
- Welche (technischen) Systeme zwecks Warnung der Bevölkerung aktuell im Gebiet des Ortsbezirk 1 vorhanden sind.
- Ob eine Inbetriebnahme von Systemen geplant ist, um die Bevölkerung zukünftig besser warnen zu können.
Begründung
Am 10. September fand zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung ein bundesweiter Warntag statt. Dieser Tag sollte dazu dienen, die vorhandenen technischen Systeme zur Warnung flächendeckend zu testen und zu prüfen, an welchen Stellen diese noch weiterentwickelt werden können. Im Ortsbezirk 1 blieb es bekanntlich still. Da die Warnung über die App NINA nicht funktioniert hat und auch nicht alle Einwohner ein Smartphone besitzen, auf welchem diese App installiert werden müsste, sollten in der Stadt Vorkehrungen für einen Katastrophenfall, bei dem eine Warnung notwendig ist, getroffen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2020Sie sind hierOFOF 1515/1Bundesweiter Warntag - Stille im Ortsbezirk 1?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 24. November 2020VV 1854Bundesweiter Warntag - Stille im Ortsbezirk 1?Anfrage
- 8. März 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 570Bundesweiter Warntag - Stille im Ortsbezirk 1?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Ablehnung)