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Umsetzung von Anträgen des Ortsbeirates

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Erich-Ollenhauer-Ring — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

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Neues zu Erich-Ollenhauer-Ring per E-Mail

Begründung

Die Stellungnahmen des Magistrats bezüglich oben genannter Anträge erfolgte teilweise nur spärlich oder unzureichend, teilweise bislang gar nicht. Sämtliche Anträge sind bis heute nicht vollständig oder gar nicht umgesetzt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.08.1996 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 30.05.1996, V 1754 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.05.1996, OF 619 /8

Betreff: Umsetzung von Anträgen des Ortsbeirates Tenor: Wann erfolgt endlich die Umsetzung folgender, vom Ortsbeirat bereits in die Wege geleiteten Anträge:

  1. Einbahnstraßenregelung in der Kastellstraße? (Antrag vom 16.11.1995/vom Ortsbeirat beschlossen am 07.12.1995)
  2. Verlegung der Zebrastreifen am verlängerten U-Bahnsteig Sandelmühle? (Antrag vom 19.09.1995/vom Ortsbeirat beschlossen am 05.10.1995, OA 1640)
  3. Einrichtung der Tempo-30-Zone in Niederursel? (Antrag vom 20.04.1995/vom Ortsbeirat beschlossen am 04.05.1995/Antrag vom 23.11.1995/vom Ortsbeirat beschlossen am 07.12.1995)
  4. Nagelreihe für den "Fleischerhaken" am Erich-Ollenhauer-Ring? (Antrag vom 01.06.1995/vom Ortsbeirat beschlossen am 22.06.1995). Begründung: Die Stellungnahmen des Magistrats bezüglich oben genannter Anträge erfolgte teilweise nur spärlich oder unzureichend, teilweise bislang gar nicht. Sämtliche Anträge sind bis heute nicht vollständig oder gar nicht umgesetzt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
  5. Stellungnahme vom 27.08.1996 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 1996OFOF 619/8Umsetzung von Anträgen des OrtsbeiratesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Mai 1996Sie sind hier
    VV 1754Umsetzung von Anträgen des Ortsbeirates
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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