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Liederbacher Straße hier: Rasensteine zum Parken am Rande des Trottoirs

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Mit genannter Stellungnahme erklärt der Magistrat seine grundsätzliche Absicht, im südlichen Teil der Liederbacher Straße ab Karl-König-Weg die Streifen am Rande des Trottoirs zwischen den Bäumen mit geeigneten Mitteln zu befestigen, damit diese Streifen durch die dort parkenden PKW bei Regenfällen nicht in immer tiefere Schlammlöcher verwandelt werden. Seitdem ist mehr als ein Jahr vergangen, und die Schlammkuhlen werden immer tiefer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.04.1996 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 06.02.1996, V 1654 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1996, OF 994 /6

Betreff: Liederbacher Straße hier: Rasensteine zum Parken am Rande des Trottoirs Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 6 vom 31.05.1994, OA 907 Stellungnahme des Magistrats - Amt 66 - vom 23.11.1994 Tenor: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann die zugesagte Maßnahme voraussichtlich durchgeführt wird.

Begründung: Mit genannter Stellungnahme erklärt der Magistrat seine grundsätzliche Absicht, im südlichen Teil der Liederbacher Straße ab Karl-König-Weg die Streifen am Rande des Trottoirs zwischen den Bäumen mit geeigneten Mitteln zu befestigen, damit diese Streifen durch die dort parkenden PKW bei Regenfällen nicht in immer tiefere Schlammlöcher verwandelt werden. Seitdem ist mehr als ein Jahr vergangen, und die Schlammkuhlen werden immer tiefer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.04.1996 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1996OFOF 994/6Liederbacher Straße hier: Rasensteine zum Parken am Rande des TrottoirsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Februar 1996Sie sind hier
    VV 1654Liederbacher Straße hier: Rasensteine zum Parken am Rande des Trottoirs
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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