Ortsdiener im Ortsbezirk 9
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Auskunftsersuchen vom 08.12.2005, V 1621
entstanden aus Vorlage: OF 1287/9 vom 22.11.2005
Betreff:
Ortsdiener im Ortsbezirk 9
Vorgang:
ST 898/05; OM 3600 OBR 9
Der Ortsbeirat 9 hat sich mit der OM 3600/05 vom 09.06.2005 dafür ausgesprochen, in den Stadtteilen Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim je eine Ortsdienerstelle einzurichten, da er für eine verstärkte Ordnung und Sauberkeit im Ortsbezirk 9 eintritt und Ansprechpartner wie die "Ortsdiener“ als hervorragende Lösung betrachtet. Gleichzeitig hat der Ortsbeirat Unterkünfte für die Ortsdiener im jeweiligen Stadtteil vorgeschlagen.
Der Magistrat hat daraufhin in seiner Stellungnahme vom 22.08.2005 mitgeteilt, dass er mit den Trägern der verschiedenen Räumlichkeiten bereits Kontakt aufgenommen habe und sich um die Einrichtung von entsprechenden Ortsdienerstellen bemühe. Der weitere Fortgang des Projektes hänge von der Zuweisung geeigneter Personen durch die Agentur für Arbeit ab.
Wir fragen den Magistrat nach dem Sachstand in der Angelegenheit.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2005OFOF 1287/9Ortsdiener im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU
- 8. Dezember 2005Sie sind hierVV 1621Ortsdiener im Ortsbezirk 9Anfrage
- 14. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 270Ortsdiener im Ortsbezirk 9Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen