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Ortsdiener im Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 22.11.2005, OF 1287/9

Betreff:

Ortsdiener im Ortsbezirk 9

Vorgang:

ST 898/05; OM 3600 OBR 9

Der Ortsbeirat 9 hat sich mit der OM 3600/05 vom 09.06.2005 dafür ausgesprochen, in den Stadtteilen Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim je eine Ortsdienerstelle einzurichten, da er für eine verstärkte Ordnung und Sauberkeit im Ortsbezirk 9 eintritt und Ansprechpartner wie die "Ortsdiener“ als hervorragende Lösung betrachtet. Gleichzeitig hat der Ortsbeirat Unterkünfte für die Ortsdiener im jeweiligen Stadtteil vorgeschlagen.

Der Magistrat hat daraufhin in seiner Stellungnahme vom 22.08.2005 mitgeteilt, dass er mit den Trägern der verschiedenen Räumlichkeiten bereits Kontakt aufgenommen habe und sich um die Einrichtung von entsprechenden Ortsdienerstellen bemühe. Der weitere Fortgang des Projektes hänge von der Zuweisung geeigneter Personen durch die Agentur für Arbeit ab.

Wir fragen den Magistrat

nach dem Sachstand in der Angelegenheit.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2005Sie sind hier
    OFOF 1287/9Ortsdiener im Ortsbezirk 9
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Dezember 2005VV 1621Ortsdiener im Ortsbezirk 9Anfrage
  3. 14. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 270Ortsdiener im Ortsbezirk 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 45 · 08.12.2005
TO I, TOP 21
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1621 2005 Die Vorlage OF 1287/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

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