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Wegeheld & Co.

Vorlagentyp: V
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, die Erfahrungen des Ordnungsamts mit Verkehrs-Apps wie "Wegeheld" zu prüfen. Ziel ist es, die Effektivität dieser Apps bei der Meldung von Verkehrsverstößen zu bewerten und die Anzahl der eingegangenen Meldungen sowie deren Bearbeitung zu klären.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Erreichen Meldungen aus "Wegeheld" oder vergleichbaren Apps das Ordnungsamt oder andere Ämter?
  2. Wenn ja, in welchem Amt oder welchen Ämtern kommen diese Meldungen an?
  3. Wenn ja (Ziffer 1.), wie viele Meldungen gab es 2019?
  4. Wie viel Prozent dieser Meldungen führten zu einem Bußgeldbescheid?
  5. Wie viel Prozent der Bußgeldbescheide wurden erfolgreich angefochten?

Kontext

Es ist bekannt, dass in der Verkehrsüberwachung Personalmangel herrscht. Bürgerinnen und Bürger haben mit Hilfe von Apps wie "Wegeheld" die Möglichkeit, mit einfachen Mitteln eine Verkehrswidrigkeit zu melden. Es gibt immer wieder Zweifel, ob diese Verkehrs-Apps tatsächlich ihren Zweck erfüllen und Meldungen auch nachgegangen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2020OFOF 1294/1„Wegeheld & Co.“ Wie sind die Erfahrungen des Ordnungsamts mit Verkehrs-Apps?Ortsbeiratsantrag · U.B.
  2. 19. Mai 2020Sie sind hier
    VV 1620„Wegeheld & Co.“ Wie sind die Erfahrungen des Ordnungsamts mit Verkehrs-Apps?
    Anfrage
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1551"Wegeheld & Co." Wie sind die Erfahrungen des Ordnungsamtes mit Verkehrs-Apps?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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