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"Wegeheld & Co." Wie sind die Erfahrungen des Ordnungsamts mit Verkehrs-Apps?

Vorlagentyp: OFU.B.
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Erfahrungen des Ordnungsamts mit Verkehrs-Apps zu prüfen und Fragen zu deren Effektivität zu beantworten. Ziel ist es, die Nutzung dieser Apps zur Meldung von Verkehrsverstößen zu evaluieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wir aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten.

  1. Erreichen Meldungen aus "Wegeheld" oder vergleichbaren Apps das Ordnungsamt oder andere Ämter?
  2. Wenn ja, in welchem Amt oder welchen Ämtern kommen diese Meldungen an?
  3. Wenn ja (Punkt 1), wie viele Meldungen gab es 2019?
  4. Wie viel Prozent dieser Meldungen führten zu einem Bußgeldbescheid?
  5. Wie viel Prozent der Bußgeldbescheide wurden erfolgreich angefochten.

Begründung

sind die Erfahrungen des Ordnungsamts mit Verkehrs-Apps? Es ist bekannt, dass in der Verkehrsüberwachung Personalmangel herrscht. Bürgerinnen und Bürger haben mit Hilfe von Apps wie "Wegeheld" die Möglichkeit, mit einfachen Mitteln, eine Verkehrswidrigkeit zu melden. Es gibt immer wieder Zweifel, ob diese Verkehrs-Apps tatsächlich ihren Zweck erfüllen und Meldungen auch nachgegangen wird. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: der Magistrat wir aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten.

  1. Erreichen Meldungen aus "Wegeheld" oder vergleichbaren Apps das Ordnungsamt oder andere Ämter?
  2. Wenn ja, in welchem Amt oder welchen Ämtern kommen diese Meldungen an?
  3. Wenn ja (Punkt 1), wie viele Meldungen gab es 2019?
  4. Wie viel Prozent dieser Meldungen führten zu einem Bußgeldbescheid?
  5. Wie viel Prozent der Bußgeldbescheide wurden erfolgreich angefochten?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2020Sie sind hier
    OFOF 1294/1„Wegeheld & Co.“ Wie sind die Erfahrungen des Ordnungsamts mit Verkehrs-Apps?
    Ortsbeiratsantrag · U.B.
  2. 19. Mai 2020VV 1620„Wegeheld & Co.“ Wie sind die Erfahrungen des Ordnungsamts mit Verkehrs-Apps?Anfrage
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1551"Wegeheld & Co." Wie sind die Erfahrungen des Ordnungsamtes mit Verkehrs-Apps?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO I, TOP 54
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1620 2020 Die Vorlage OF 1294/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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