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Projekthindernis Gefahrguthalle?

Vorlagentyp: V
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Auskunftsersuchen vom 01.11.2011, V 161 entstanden aus Vorlage: OF 60/4 vom 11.10.2011

Betreff: Projekthindernis Gefahrguthalle? Der Magistrat wird gefragt, 1. inwiefern durch die aktuelle Rechtsprechung die Gefahrguthalle im Osthafen (Unterhafen) zu Problemen beim Bau des Hafenparks führt und was der Magistrat gegebenenfalls zur Behebung unternimmt, 2. ob weitere Projekte und Flächen im Ortsbezirk durch die veränderte Rechtslage beeinträchtigt werden oder in absehbarer Zeit beeinträchtigt werden könnten.

Begründung: In den vergangenen Wochen waren in den Medien Berichte zu finden, dass durch ein aktuelles Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs die Seveso II-Richtlinie in wesentlich mehr Fällen als bisher angenommen berücksichtigt werden muss. Als Beispiel wurde dabei auch der Hafenpark sowie das geplante Einkaufszentrum auf dem Honsell-Dreieck genannt. Der Ortsbeirat möchte über die Konsequenzen daraus informiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2011OFOF 60/4Projekthindernis Gefahrguthalle?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. November 2011Sie sind hier
    VV 161Projekthindernis Gefahrguthalle?
    Anfrage
  3. 13. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 74Projekthindernis Gefahrguthalle?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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