Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a: Wann tut sich was, Herr Schwarz?
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Auskunftsersuchen vom 29.11.2005, V 1604 entstanden aus Vorlage: OF 1431/6 vom 07.11.2005
Betreff: Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a: Wann tut sich was, Herr Schwarz? Vorgang: OA 448 OBR 6; ST 1363/02 Mit der o. a. Stellungnahme berichtete der Magistrat, dass für die Errichtung des geforderten Rad-/Fußweges eine Planung erstellt und einer internen Ämterabstimmung zugeleitet werde. In diesem Zusammenhang bittet der Ortsbeirat um Auskunft, wann die Planung endlich fertig gestellt und dem Ortsbeirat vorgestellt wird.
Begründung: Es ist dem Ortsbeirat unverständlich, weshalb in Stellungnahmen des Magistrats (hier: des Planungsdezernenten Schwarz) zugesagte Maßnahmen nicht eingehalten bzw. über lange Zeiträume keine Informationen weitergeleitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2001OFOF 254/6Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2001OAOA 448Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aAnregung
- 4. April 2002STST 517Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aStellungnahme
- 22. Juli 2002STST 1363Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aStellungnahme
- 7. November 2005OFOF 1431/6Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a: Wann tut sich was, Herr Schwarz?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 29. November 2005Sie sind hierVV 1604Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a: Wann tut sich was, Herr Schwarz?Anfrage
- 7. Februar 2006STST 237Einrichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a: Wann tut sich was, Herr Schwarz?Stellungnahme
- 27. Mai 2020OFOF 1312/6Sindlingen: Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Juni 2020OMOM 6163Sindlingen: Errichtung eines Rad- und Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aDirektanregung
- 5. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 987 WochenSTST 1771Sindlingen: Errichtung eines Rad- und Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen