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Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a

Vorlagentyp: OA
987 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Der Gehweg der Okrifteler Straße stadtauswärts endet mit der Unterführung der B 40a. Die Verlängerung als kombinierter Rad-/Fußweg bis zur Einmündung der so genannten Baustraße Richtung Hattersheim entlang des Dammes der B 40a würde eine Lücke im Rad-/Fußwegenetz um Sindlingen schließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2002, ST 517 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2002, ST 1363 Antrag vom 27.05.2020, OF 1312/6 Anregung an den Magistrat vom 16.06.2020, OM 6163 Antrag vom 08.11.2020, OF 1401/6 Anregung an den Magistrat vom 24.11.2020, OM 6893 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 64 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 448 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 142 Beschluss: Die Vorlage OA 448 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2018, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 27.11.2001, OA 448

entstanden aus Vorlage: OF 254/6 vom 06.11.2001

Betreff: Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, einen zirka 100 Meter langen kombinierten Rad-/Fußweg entlang der Okrifteler Straße zwischen Unterführung B 40a und "Baustraße" Richtung Hattersheim zu errichten.

Begründung:

Der Gehweg der Okrifteler Straße stadtauswärts endet mit der Unterführung der B 40a. Die Verlängerung als kombinierter Rad-/Fußweg bis zur Einmündung der so genannten Baustraße Richtung Hattersheim entlang des Dammes der B 40a würde eine Lücke im Rad-/Fußwegenetz um Sindlingen schließen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2001OFOF 254/6Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. November 2001Sie sind hier
    OAOA 448Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a
    Anregung
  3. 4. April 2002STST 517Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aStellungnahme
  4. 22. Juli 2002STST 1363Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aStellungnahme
  5. 7. November 2005OFOF 1431/6Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a: Wann tut sich was, Herr Schwarz?Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 29. November 2005VV 1604Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a: Wann tut sich was, Herr Schwarz?Anfrage
  7. 7. Februar 2006STST 237Einrichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40a: Wann tut sich was, Herr Schwarz?Stellungnahme
  8. 27. Mai 2020OFOF 1312/6Sindlingen: Errichtung eines Rad-/Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 16. Juni 2020OMOM 6163Sindlingen: Errichtung eines Rad- und Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aDirektanregung
  10. 5. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 987 WochenSTST 1771Sindlingen: Errichtung eines Rad- und Fußweges an der Okrifteler Straße entlang der B 40aStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 64
Erledigt
Die Vorlage OA 448 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 142
Erledigt
Die Vorlage OA 448 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDE.l
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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