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Leichtflüssigkeitsabscheider am Bus- und PKW-Parkplatz unter der Breitenbachbrücke

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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OBR-Auskunftsersuchen vom 16.01.1996, V 1587 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.12.1995, OF 426 /7

Betreff: Leichtflüssigkeitsabscheider am Bus- und PKW-Parkplatz unter der Breitenbachbrücke Tenor: Wie aus dem in Anlage beigefügten Schreiben des Straßenbauamtes ersichtlich, beabsichtigt die Stadt Frankfurt den Bau eines Leichtflüssigkeitabscheiders an dem genannten Parkplatz. So wie sich das Parken auf diesem Platz gestaltet, besteht der zwingende Eindruck, daß es sich hier um einen "ungeordneten Parkplatz" handelt. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat:

  1. Wurden in der Vergangenheit seitens der Stadt Gebühren für das Nutzen der Parkfläche erhoben?
  2. Wie sieht dies künftig unter den veränderten Bedingungen aus?
  3. Wie werden die Nutzer des Abscheiders an den Baukosten beziehungsweise Betriebskosten beteiligt?
  4. Sind durch das Abstellen großer Fahrzeuge bisher Umweltschäden eingetreten? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
  5. Stellungnahme vom 15.04.1996 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 1995OFOF 426/7Leichtflüssigkeitsabscheider am Bus- und Pkw-Parkplatz unter der BreitenbachbrückeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Januar 1996Sie sind hier
    VV 1587Leichtflüssigkeitsabscheider am Bus- und PKW-Parkplatz unter der Breitenbachbrücke
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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