Drogengeschäfte im Nordend
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Während der letzten Ortsbeiratssitzung wurden beide Bereiche in der Bürgerfragestunde von anwesenden Bürgern als "Drogenumschlageplätze" genannt. In der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe zur Umgestaltung eines Teilbereiches der Kleiststraße zur Integration in den Campus der Fachhochschule wurde dies auch von Seiten der Vertreter der Fachhochschule bestätigt. Der Ortsbeirat 3 fordert nachdrücklich, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um dies zu unterbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2001, ST 176 Aktenzeichen: 32 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 08.02.2001, V 1556
entstanden aus Vorlage: OF 698/3 vom 22.01.2001
Betreff:
Drogengeschäfte im Nordend
Der Ortsbeirat 3 fragt den Magistrat:
- Liegen dem Magistrat Erkenntnisse zu Drogengeschäften im Bereich der Kleiststraße in Höhe der Fachhochschule und des nördlichen Günthersburgparks vor?
- Wenn ja, welche Gegenmaßnahmen wurden, beziehungsweise werden ergriffen?
- Gibt es weitere Bereiche im Nordend in denen häufiger Drogengeschäfte abgewickelt werden?
Begründung:
Während der letzten Ortsbeiratssitzung wurden beide Bereiche in der Bürgerfragestunde von anwesenden Bürgern als "Drogenumschlageplätze" genannt. In der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe zur Umgestaltung eines Teilbereiches der Kleiststraße zur Integration in den Campus der Fachhochschule wurde dies auch von Seiten der Vertreter der Fachhochschule bestätigt.
Der Ortsbeirat 3 fordert nachdrücklich, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um dies zu unterbinden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2001OFOF 698/3Drogengeschäfte im NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. Februar 2001Sie sind hierVV 1556Drogengeschäfte im NordendAnfrage
- 27. April 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 176Drogengeschäfte im NordendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen