Drogengeschäfte im Nordend
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Während der letzten Ortsbeiratssitzung wurden beide Bereiche in der Bürgerfragestunde von anwesenden Bürgern als "Drogenumschlageplätze" genannt. In der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe zur Umgestaltung eines Teilbereiches der Kleiststrasse zur Integration in den Campus der FH wurde dies auch von Seiten der Vertreter der FH bestätigt. Der OBR 3 fordert nachdrücklich alle Möglichkeiten auszuschöpfen um dies zu unterbinden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 3 am 08.02.2001, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1556 2001 Die Vorlage OF 698/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 22.01.2001, OF 698/3
Betreff:
Drogengeschäfte im Nordend
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, den Magistrat zu fragen,
Liegen dem Magistrat Erkenntnisse zu Drogengeschäften in den Bereichen der Kleiststrasse in Höhe der Fachhochschule und des nördlichen Günthersburgparks vor?
Wenn ja, welche Gegenmaßnahmen wurden, bzw. werden ergriffen ?
Gibt es weitere Bereiche im Nordend in denen häufiger Drogengeschäfte abgewickelt werden ?
Begründung:
Während der letzten Ortsbeiratssitzung wurden beide Bereiche in der Bürgerfragestunde von anwesenden Bürgern als "Drogenumschlageplätze" genannt. In der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe zur Umgestaltung eines Teilbereiches der Kleiststrasse zur Integration in den Campus der FH wurde dies auch von Seiten der Vertreter der FH bestätigt.
Der OBR 3 fordert nachdrücklich alle Möglichkeiten auszuschöpfen um dies zu unterbinden.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2001Sie sind hierOFOF 698/3Drogengeschäfte im NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. Februar 2001VV 1556Drogengeschäfte im NordendAnfrage
- 27. April 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 176Drogengeschäfte im NordendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE