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Instandsetzung des maroden Zaunes an der Thielenstraße

Vorlagentyp: V
62 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 25.01.2001, V 1546

entstanden aus Vorlage: OF 1258/9 vom 24.01.2000

Betreff:

Instandsetzung des maroden Zaunes an der Thielenstraße

Vorgang:

V 935 OBR 9 Stellungnahme des Magistrats vom 15.09.1999

V 1160 OBR 9

Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2000

Auf die Anfrage V 935 erhielt der Ortsbeirat 9 mit Datum vom 15.09.1999 folgende Antwort:

"Der Magistrat hat, dem Wunsch des Ortsbeirates 9 entsprechend, die zuständigen Ämter und Institutionen gebeten, den maroden Zaun am Abgang der Maybachbrücke instand zu setzen."

Auf die weitere Anfrage V 1160 gab es mit Datum vom 18.04.2000 folgende Stellungnahme:

"Der Magistrat hat die Deutsche Bahn AG auf den maroden Zustand des in ihrer Zuständigkeit befindlichen Zaunes im Bereich des Bahnhofes Eschersheim aufmerksam gemacht und mit dem Hinweis auf die Sicherheitserfordernisse und den vom Ortsbeirat dargestellten Vorfall vom 18.01.2000 um Instandsetzung gebeten."

Der Ortsbeirat 9 hat nun erneut festgestellt, dass der beanstandete marode Zaun bis heute nicht instand gesetzt wurde und der Abhang nach wie vor leicht illegal als Abgang zum Bahnsteig genutzt werden kann und wird.

Wir fragen deshalb erneut den Magistrat:

Was haben die zuständigen städtischen Ämter unternommen, um nach entsprechender Überwachung des Vorganges die zuständige Deutsche Bahn AG aufzufordern und/oder zu verpflichten, die Sicherheitserfordernisse umzusetzen und eine Instandsetzung des maroden Zaunes vorzunehmen?

Was wird der Magistrat jetzt tun, damit die Deutsche Bahn AG endlich die Instandsetzung des maroden Zaunes vornimmt?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2000OFOF 1258/9Instandsetzung des maroden Zaunes an der ThielenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2001Sie sind hier
    VV 1546Instandsetzung des maroden Zaunes an der Thielenstraße
    Anfrage
  3. 3. April 2001Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 31Instandsetzung des maroden Zaunes an der ThielenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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