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Instandsetzung des maroden Zaunes an der Thielenstraße

Vorlagentyp: OFSPD
62 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 24.01.2000, OF 1258/9

Betreff:

Instandsetzung des maroden Zaunes an der Thielenstraße

Tenor:

Vorgang: Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 17.06.1999, V 935

Stellungnahme Dezernat VIII - Umweltamt - vom 15.09.1999

Anfrage des Ortsbeirates 9 vom10.02.2000, V 1160

Stellungnahme Dezernat II - Umweltamt - vom 18.04.2000

Auf die Anfrage V 935 erhielt der Ortsbeirat 9 mit Datum vom 15.09.1999 folgende Antwort:

"Der Magistrat hat, dem Wunsch des Ortsbeirates 9 entsprechend, die zuständigen Ämter und Institutionen gebeten, den maroden Zaun am Abgang der Maybachbrücke instand zu setzen.""

Auf die weitere Anfrage V 1160 gab es mit Datum vom 18.04.2000 folgende Stellungnahme:

"Der Magistrat hat die Deutsche Bahn AG auf den maroden Zustand des in ihrer Zuständigkeit befindlichen Zaunes im Bereich des Bahnhofes Eschersheim aufmerksam gemacht und mit dem Hinweis auf die Sicherheitserfordernisse und den vom Ortsbeirat dargestellten Vorfall vom 18.01.2000 um Instandsetzung gebeten."

Der Ortsbeirat 9 hat nun erneut festgestellt, dass der beanstandete marode Zaun auch bis heute nicht instandgesetzt wurde und der Abhang nach wie vor leicht illegal als Abgang zum Bahnsteig genutzt werden kann und wird.

Wir fragen deshalb erneut den Magistrat:

Was haben die zuständigen städtischen Ämter unternommen, um nach entsprechender Über-wachung des Vorganges die zuständige Deutsche Bahn AG aufzufordern und/oder zu verpflichten, die Sicherheitserfordernisse umzusetzen und eine Instandsetzung des maroden Zaun vorzunehmen?

Was wird der Magistrat jetzt tun, damit die Deutsche Bahn AG endlich die Instandsetzung des maroden Zaunes vornimmt?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2000Sie sind hier
    OFOF 1258/9Instandsetzung des maroden Zaunes an der Thielenstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2001VV 1546Instandsetzung des maroden Zaunes an der ThielenstraßeAnfrage
  3. 3. April 2001Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 31Instandsetzung des maroden Zaunes an der ThielenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 35
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1546 2001 Die Vorlage OF 1258/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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