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Beseitigung zweier Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 02.11.1995, V 1529 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.10.1995, OF 1190 /9

Betreff: Beseitigung zweier Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße Tenor: An der Eschersheimer Landstraße sind vor dem Haus Dornbusch zwischen Marbachweg und der Stadtteilbücherei zwei Verkehrszeichen "Absolutes Halteverbot" angebracht. An dieser Stelle wurden vor kurzem Parkscheinautomaten aufgestellt. Aus diesem Grund ist dort der Parkbetrieb ohnehin bis 18.00 Uhr möglich. Es besteht ferner keine Veranlassung, dieses Halteverbot auch noch für die Nachstunden aufrechtzuerhalten. Wir fragen den Magistrat, ob die Halteverbotsschilder an diesen Stellen noch notwendig sind; wenn nicht, ob der Magistrat bereit ist, diese Schilder zu entfernen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.12.1995 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 1995OFOF 1190/9Beseitigung eines Halteverbotsschildes an der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. November 1995Sie sind hier
    VV 1529Beseitigung zweier Halteverbotsschilder an der Eschersheimer Landstraße
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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