Ewigkeitsbaustelle Diesterwegschule
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Seit fast zehn Jahren wird über die Sanierung diskutiert, ohne dass eine Lösung in Sicht ist. Weder über die dazu nötige Ausweichfläche gibt es eine definitive Entscheidung, noch gibt es konkrete, baureife Pläne für die eigentliche Sanierung der Diesterwegschule. Die Schulleiterin wird mit folgenden Sätzen zitiert: "Es gibt bisher keine detaillierte Planung für die Sanierung und Erweiterung der Diesterwegschule. Es gibt z. B. keine Ausschreibung für einen Architekten und keinen Zeitplan. Es kann also passieren, dass die von der Franckeschule genutzte Containeranlage im Frühjahr 2020 frei wird und bis dahin keine detaillierten Pläne für die Baumaßnahmen in der Diesterwegschule vorliegen."
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 05.12.2019, V 1518 entstanden aus Vorlage: OF 735/9 vom 21.11.2019
Betreff: Ewigkeitsbaustelle Diesterwegschule Seit fast zehn Jahren wird über die Sanierung diskutiert, ohne dass eine Lösung in Sicht ist. Weder über die dazu nötige Ausweichfläche gibt es eine definitive Entscheidung, noch gibt es konkrete, baureife Pläne für die eigentliche Sanierung der Diesterwegschule. Die Schulleiterin wird mit folgenden Sätzen zitiert: "Es gibt bisher keine detaillierte Planung für die Sanierung und Erweiterung der Diesterwegschule. Es gibt z. B. keine Ausschreibung für einen Architekten und keinen Zeitplan. Es kann also passieren, dass die von der Franckeschule genutzte Containeranlage im Frühjahr 2020 frei wird und bis dahin keine detaillierten Pläne für die Baumaßnahmen in der Diesterwegschule vorliegen." Dies vorausgeschickt wird der Magistrat um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Warum gibt es immer noch keine konkreten Pläne für die Sanierung der Schule?
- Was geschieht mit dem gerüchteweise genannten Auslagerungsquartier in der Franckeschule, wenn es im Frühjahr 2020 immer noch nicht möglich ist, mit den Sanierungsarbeiten an der Diesterwegschule zu beginnen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. November 2019OFOF 735/9Ewigkeitsbaustelle DiesterwegschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Dezember 2019Sie sind hierVV 1518Ewigkeitsbaustelle DiesterwegschuleAnfrage
- 4. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 906Ewigkeitsbaustelle DiesterwegschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 31