Straßenbauprogramm für Nieder-Eschbach
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Anhand des Maßnahmenkatalogs kann der Ortsbeirat erkennen, welche baulichen Maßnahmen kurz- bis mittelfristig in Nieder-Eschbach anstehen können. Der Ortsbeirat sieht gerade bei der Straßenunterhaltung einen großen Nachholbedarf. Anhand der zur Verfügung stehenden knappen Mittel bedarf es daher konzeptionell einer Prioritätenliste. Der Ortsbeirat will im Hinblick auf einen möglichst sinnvollen Einsatz der Mittel daher von den Planungen Kenntnis erhalten, um gegebenenfalls Anstöße für Änderungen in der Priorität zu geben, um Änderungen in der Gestaltung herbeizuführen beziehungsweise um aus seiner Sicht notwendige weitere Maßnahmen mit in die Liste aufnehmen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2005, ST 889 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 01.07.2005, V 1500
entstanden aus Vorlage: OF 420/15 vom 14.06.2005
Betreff:
Straßenbauprogramm für Nieder-Eschbach
Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, welche Straßen, Bürgersteige, Wege und Plätze aus seiner Sicht im Rahmen des Straßenbauprogramms und der vorhandenen Haushaltsmittel in den nächsten Jahren bis 2008 in Nieder-Eschbach hinsichtlich erforderlicher Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen zum Um - oder Ausbau entsprechend Priorität mit geschätzten Kosten vorgesehen sind.
Begründung:
Anhand des Maßnahmenkatalogs kann der Ortsbeirat erkennen, welche baulichen Maßnahmen kurz- bis mittelfristig in Nieder-Eschbach anstehen können. Der Ortsbeirat sieht gerade bei der Straßenunterhaltung einen großen Nachholbedarf. Anhand der zur Verfügung stehenden knappen Mittel bedarf es daher konzeptionell einer Prioritätenliste. Der Ortsbeirat will im Hinblick auf einen möglichst sinnvollen Einsatz der Mittel daher von den Planungen Kenntnis erhalten, um gegebenenfalls Anstöße für Änderungen in der Priorität zu geben, um Änderungen in der Gestaltung herbeizuführen beziehungsweise um aus seiner Sicht notwendige weitere Maßnahmen mit in die Liste aufnehmen zu lassen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juni 2005OFOF 420/15Straßenbauprogramm für Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juli 2005Sie sind hierVV 1500Straßenbauprogramm für Nieder-EschbachAnfrage
- 15. August 2005Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 889Straßenbauprogramm für Nieder-EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen