Straßenbauprogramm für Nieder-Eschbach
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Anhand des Maßnahmenkatalogs kann der Ortsbeirat erkennen, welche baulichen Maßnahmen kurz- bis mittelfristig in Nieder-Eschbach anstehen können. Der Ortsbeirat sieht gerade bei der Straßenunterhaltung einen großen Nachholbedarf. Anhand der zur Verfügung stehenden knappen Mittel bedarf es daher konzeptionell einer Prioritätenliste. Der Ortsbeirat will im Hinblick auf einen möglichst sinnvollen Einsatz der Mittel daher von den Planungen Kenntnis erhalten, um ggf. Anstöße für Änderungen in der Priorität oder eventuell Gestaltung herbeiführen bzw. aus seiner Sicht notwendige weitere Maßnahmen mit in die Liste aufnehmen lassen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 15 am 01.07.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1500 2005 Die Vorlage OF 420/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 14.06.2005, OF 420/15
Betreff:
Straßenbauprogramm für Nieder-Eschbach
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, welche Straßen, Bürgersteige, Wege und Plätze aus seiner Sicht im Rahmen des Straßenbauprogramms und der vorhandenen Haushaltsmittel in den nächsten Jahren bis 2008 in Nieder-Eschbach hinsichtlich erforderlicher Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen zum Um - oder Ausbau entsprechend Priorität mit geschätzten Kosten vorgesehen sind.
Begründung:
Anhand des Maßnahmenkatalogs kann der Ortsbeirat erkennen, welche baulichen Maßnahmen kurz- bis mittelfristig in Nieder-Eschbach anstehen können. Der Ortsbeirat sieht gerade bei der Straßenunterhaltung einen großen Nachholbedarf. Anhand der zur Verfügung stehenden knappen Mittel bedarf es daher konzeptionell einer Prioritätenliste. Der Ortsbeirat will im Hinblick auf einen möglichst sinnvollen Einsatz der Mittel daher von den Planungen Kenntnis erhalten, um ggf. Anstöße für Änderungen in der Priorität oder eventuell Gestaltung herbeiführen bzw. aus seiner Sicht notwendige weitere Maßnahmen mit in die Liste aufnehmen lassen.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juni 2005Sie sind hierOFOF 420/15Straßenbauprogramm für Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juli 2005VV 1500Straßenbauprogramm für Nieder-EschbachAnfrage
- 15. August 2005Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 889Straßenbauprogramm für Nieder-EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme