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Poller an der Offenbacher Landstraße (II)

Vorlagentyp: V
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

In der Stellungnahme ST 108 vom 11.01.2005 wurde dem Ortsbeirat zugesagt, dass das Straßenbauamt die vom Ordnungsamt verfügten Änderungen der Parkregelung und die damit verbundene Versetzung der Poller kurzfristig vornehmen wird. Bis heute ist diesbezüglich noch nichts geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2007, ST 54 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 29.09.2006, V 148

entstanden aus Vorlage: OF 93/5 vom 09.09.2006

Betreff:

Poller an der Offenbacher Landstraße (II)

Vorgang:

OM 3169 OBR 5; ST 108/05

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann mit der in der ST 108 vom 11.01.2005 zugesagten kurzfristigen Versetzung der Poller vor der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 309 - 311 zu rechnen ist.

Begründung:

In der Stellungnahme ST 108 vom 11.01.2005 wurde dem Ortsbeirat zugesagt, dass das Straßenbauamt die vom Ordnungsamt verfügten Änderungen der Parkregelung und die damit verbundene Versetzung der Poller kurzfristig vornehmen wird.

Bis heute ist diesbezüglich noch nichts geschehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2006OFOF 93/5Poller an der Offenbacher Landstraße (II)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. September 2006Sie sind hier
    VV 148Poller an der Offenbacher Landstraße (II)
    Anfrage
  3. 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 54Poller an der Offenbacher Landstraße (II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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