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Sicherheitsmaßnahmen in der Carl-Schurz-Siedlung

Vorlagentyp: V
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Seit den 1950er Jahren liegt für die Benutzung der Carl-Schurz-Siedlung ein Nießbrauchvertrag mit den Amerikanern vor. Aufgrund der gestiegenen globalen Sicherheitsbedürfnisse ist davon auszugehen, dass die derzeitigen Absperrmaßnahmen verstetigt werden. Sollte dies der Fall sein, so ist die betroffene Bevölkerung der benachbarten Carl-von-Weinberg-Siedlung frühzeitig darüber zu informieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2005, ST 1067 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 27.06.2005, V 1484

entstanden aus Vorlage: OF 428/2 vom 13.05.2005

Betreff:

Sicherheitsmaßnahmen in der Carl-Schurz-Siedlung

Der Magistrat wird gebeten zu berichten, ob Veränderungen im Sicherheitskonzept der amerikanischen Carl-Schurz-Siedlung geplant sind und ob es gegebenenfalls weitere Beeinträchtigungen der Erschließung der Carl-von-Weinberg-Siedlung insbesondere in der Plieningerstraße und Joachim-Becher-Straße geben wird. Wenn ja, so sind diese Maßnahmen der davon betroffenen Bevölkerung frühzeitig zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Seit den 1950er Jahren liegt für die Benutzung der Carl-Schurz-Siedlung ein Nießbrauchvertrag mit den Amerikanern vor. Aufgrund der gestiegenen globalen Sicherheitsbedürfnisse ist davon auszugehen, dass die derzeitigen Absperrmaßnahmen verstetigt werden. Sollte dies der Fall sein, so ist die betroffene Bevölkerung der benachbarten Carl-von-Weinberg-Siedlung frühzeitig darüber zu informieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2005OFOF 428/2Sicherheitsmaßnahmen in der Carl-Schurz-SiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Juni 2005Sie sind hier
    VV 1484Sicherheitsmaßnahmen in der Carl-Schurz-Siedlung
    Anfrage
  3. 30. September 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1067Sicherheitsmaßnahmen in der Carl-Schurz-SiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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