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Sicherheitsmaßnahmen in der Carl-Schurz-Siedlung

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit den 1950er Jahren liegt für die Benutzung der Carl-Schurz-Siedlung ein Nießbrauchvertrag mit den Amerikanern vor. Aufgrund der gestiegenen globalen Sicherheitsbedürfnisse ist davon auszugehen, dass die derzeitigen Absperrmaßnahmen verstetigt werden. Sollte dies der Fall sein, so ist die betroffene Bevölkerung der benachbarten Carl-von-Weinberg-Siedlung frühzeitig darüber zu informieren. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 2 am 27.06.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1484 2005 Die Vorlage OF 428/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 13.05.2005, OF 428/2

Betreff:

Sicherheitsmaßnahmen in der Carl-Schurz-Siedlung

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu berichten, ob Veränderungen im Sicherheitskonzept deramerikanischen Carl-Schurz-Siedlung geplant sind und ob es gegebenenfalls weitere Beeinträchtigungen der Erschließung der Carl-von-Weinberg-Siedlung gibt, insbesondere in der Plieningerstraße und Joachim-Becher-Straße. Wenn ja, so sind diese Maßnahmen der davon betroffenen Bevölkerung frühzeitig zur Kenntnis zu bringen.

Begründung:

Seit den 1950er Jahren liegt für die Benutzung der Carl-Schurz-Siedlung ein Nießbrauchvertrag mit den Amerikanern vor. Aufgrund der gestiegenen globalen Sicherheitsbedürfnisse ist davon auszugehen, dass die derzeitigen Absperrmaßnahmen verstetigt werden. Sollte dies der Fall sein, so ist die betroffene Bevölkerung der benachbarten Carl-von-Weinberg-Siedlung frühzeitig darüber zu informieren.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 428/2Sicherheitsmaßnahmen in der Carl-Schurz-Siedlung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Juni 2005VV 1484Sicherheitsmaßnahmen in der Carl-Schurz-SiedlungAnfrage
  3. 30. September 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1067Sicherheitsmaßnahmen in der Carl-Schurz-SiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 43 · 27.06.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1484 2005 Die Vorlage OF 428/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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