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Parkplätze in Bonames

Vorlagentyp: V
Verkehr und StraßeGesundheit und Soziales
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 30.11.2010, V 1468 entstanden aus Vorlage: OF 1051/10 vom 15.11.2010

Betreff: Parkplätze in Bonames Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Auf den Parkplätzen Am Wendelsgarten wird nicht nur zum Einkaufen geparkt, hier stehen Kfz den ganzen Tag über. Inwieweit ist es möglich "Kurzzeitparkzonen" einzurichten?
  2. Der vorhandene Behindertenparkplatz wird von einigen Fahrzeugen genutzt, unter anderem von Taxis oder auch Fahrzeugen, die nicht von Behinderten gesteuert werden. Inwieweit ist eine Überprüfung/Kontrolle möglich?
  3. Die Parkplätze am Oberen Kalbacher Weg wurden eingerichtet, damit die Einkaufsmöglichkeiten in den Geschäften erleichtert werden. Auch hier stehen über den ganzen Tag Fahrzeuge. Inwieweit besteht die Möglichkeit der Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2010OFOF 1051/10Parkplätze in BonamesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. November 2010Sie sind hier
    VV 1468Parkplätze in Bonames
    Anfrage
  3. 20. April 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 623Parkplätze in BonamesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 1 · 03.05.2011
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

V_1468_2010Parkplätze in Bonames

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