Der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr Frankfurt muss in Nieder-Eschbach stationiert bleiben
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Entsprechend beigefügtem Schreiben des Ortsvorstehers besteht die Befürchtung, dass der Rettungswagen aus Nieder-Eschbach abgezogen wird. Der Ortsbeirat sieht dies als eine massive Beeinträchtigung hinsichtlich der Sicherheit bzw. bei der Notfallversorgung. Eine eventuell ins Auge gefasste Verlagerung kann daher ausdrücklich nicht zugestimmt werden. Die Antwort des Brandschutzdezernenten lässt noch viele Fragen offen. Anlage 1 (ca. 21 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.07.2005, ST 737 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 03.06.2005, V 1468
entstanden aus Vorlage: OF 411/15 vom 17.05.2005
Betreff:
Der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr Frankfurt muss in Nieder-Eschbach stationiert bleiben
- Der Anregung des Ortsbeirates 14, OM 3465/05, die durch die Initiative des Ortsvorstehers Dyhr mit Schreiben vom 29.03.2005 an den Brandschutzdezernenten entstand, wird zugestimmt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat zu folgenden Fragen Auskunft zu erteilen:
a) Wie hoch waren die Einsatzzahlen des bei der Außenstelle Nieder-Eschbach stationierten Rettungswagens in den letzten fünf Jahren?
b) Wird durch ein Löschfahrzeug, dass durch zusätzliche Beladung mit medizinischen Notfallgeräten als "First Responder“ tätig wird, den gesetzlich vorgeschriebenen Ausrückzeiten für Rettungswagen Rechnung getragen?
c) Ist ein solcher "First Responder“ rechtlich als Ersatz für einen RTW zulässig?
Begründung:
Entsprechend beigefügtem Schreiben des Ortsvorstehers besteht die Befürchtung, dass der Rettungswagen aus Nieder-Eschbach abgezogen wird. Der Ortsbeirat sieht dies als eine massive Beeinträchtigung hinsichtlich der Sicherheit bzw. bei der Notfallversorgung. Eine eventuell ins Auge gefasste Verlagerung kann daher ausdrücklich nicht zugestimmt werden. Die Antwort des Brandschutzdezernenten lässt noch viele Fragen offen.
Anlage 1 (ca. 21 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2005OFOF 411/15Der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr Frankfurt muss in Nieder-Eschbach stationiert bleibenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Juni 2005Sie sind hierVV 1468Der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr Frankfurt muss in Nieder-Eschbach stationiert bleibenAnfrage
- 19. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 737Außenstelle der Berufsfeuerwehr in Nieder-Eschbach hier: Abzug des Rettungswagens Der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr Frankfurt muss in Nieder-Eschbach stationiert bleibenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen