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Der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr Frankfurt muss in Nieder-Eschbach stationiert bleiben

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Entsprechend beigefügten Schreibens des Ortsvorstehers besteht die Befürchtung, dass der Rettungswagen aus Nieder-Eschbach abgezogen wird. Der Ortsbeirat sieht dies als eine massive Beeinträchtigung hinsichtlich Sicherheit bzw. bei der Notfallversorgung. Eine eventuell ins Auge gefasste Verlagerung kann daher ausdrücklich nicht zugestimmt werden. Die Antwort des Brandschutzdezernenten lässt noch viele Fragen offen. Anlage 1 (ca. 14 KB) Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 15 am 03.06.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1468 2005 Die Vorlage OF 411/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 17.05.2005, OF 411/15

Betreff:

Der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr Frankfurt muss in Nieder-Eschbach stationiert bleiben

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

  1. Der OM 3465 des OBR 14, die auf Grund der Initiative des Ortsvorstehers Dyhr (OBR 15) mit Schreiben vom 29.03.2005 an den Brandschutzdezernenten entstand, wird zugestimmt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat Auskunft zu erteilen:

a) über die Einsatzzahlen des bei der Außenstelle Nieder-Eschbach stationierten Rettungs-wagens in den letzten fünf Jahren

b) wird durch ein Löschfahrzeug, dass durch zusätzliche Beladung mit medizinischen Notfallgeräten als "First Responder“ tätig wird, den gesetzlich vorgeschriebenen Ausrückezeiten für Rettungswagen Rechnung getragen?

c) ist ein solcher "First Responder“ rechtlich als Ersatz für einen RTW zulässig?

Begründung:

Entsprechend beigefügten Schreibens des Ortsvorstehers besteht die Befürchtung, dass der Rettungswagen aus Nieder-Eschbach abgezogen wird. Der Ortsbeirat sieht dies als eine massive Beeinträchtigung hinsichtlich Sicherheit bzw. bei der Notfallversorgung. Eine eventuell ins Auge gefasste Verlagerung kann daher ausdrücklich nicht zugestimmt werden. Die Antwort des Brandschutzdezernenten lässt noch viele Fragen offen.

Anlage 1 (ca. 14 KB) Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 411/15Der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr Frankfurt muss in Nieder-Eschbach stationiert bleiben
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Juni 2005VV 1468Der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr Frankfurt muss in Nieder-Eschbach stationiert bleibenAnfrage
  3. 19. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 737Außenstelle der Berufsfeuerwehr in Nieder-Eschbach hier: Abzug des Rettungswagens Der Rettungswagen der Berufsfeuerwehr Frankfurt muss in Nieder-Eschbach stationiert bleibenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 41 · 03.06.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1468 2005 Die Vorlage OF 411/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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